Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 17. April 2008
7. Stadtradeln - Offenbach fährt Rad
Antrag SPD, B´90/Die Grünen und FDP vom 31.03.2008, DS I (A) 292
Az: 000-0002-01/1161#1503/2008
Ergänzungsantrag CDU vom 09.04.2008, DS I (A) 292/1
Az: 000-0002-01/1161#1513/2008
Beschlusslage:
DS I (A) 292
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die Stadt Offenbach beteiligt sich vom 16.08. bis 14.09.2008 an dem bundesweiten Städtewettbewerb „Stadtradeln – Musterstadt fährt Rad“ sowie an der Europäischen Woche der Mobilität mit einem Rad-Aktionstag, um für die Vorteile des Fahrradfahrens zu werben.
Mit der erforderlichen lokalen Koordination und Durchführung der Aktion in Offenbach beauftragt der Magistrat die Lokale Nahverkehrsorganisation (LNO).
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
DS I (A) 292/1
Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Die Vorlage I (A) 292 wird wie nachstehend ergänzt:
„Der Magistrat wird beauftragt, vor Zusage an einer Beteiligung zu prüfen und zu berichten,
- wie viele Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bzw. des Magistrats
bereit sind, an dieser Veranstaltung teilzunehmen;
- wie hoch die Kosten der Aktion sind und wer diese verbindlich als ‚Sponsor’
trägt.“
DS I (A) 292
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die Stadt Offenbach beteiligt sich vom 16.08. bis 14.09.2008 an dem bundesweiten Städtewettbewerb „Stadtradeln – Musterstadt fährt Rad“ sowie an der Europäischen Woche der Mobilität mit einem Rad-Aktionstag, um für die Vorteile des Fahrradfahrens zu werben.
Mit der erforderlichen lokalen Koordination und Durchführung der Aktion in Offenbach beauftragt der Magistrat die Lokale Nahverkehrsorganisation (LNO).
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 21.04.2008
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung