Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2009
12. Sanierung Spielplatz Richard-Wagner-Straße / Mödlingstraße
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 413/09 (Dez. I, Amt 60) vom 21.10.2009,
DS I (A) 506
Az: 000-0002-01/1466#1865/2009
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Sanierung des Spielplatzes Richard-Wagner-Straße / Mödlingstraße, auf
der Grundlage der vom Amt für Stadtplanung und Baumanagement in
Zusammenarbeit mit dem Büro Bierschenk, Landschaftsarchitektin,
Ober-Ramstadt, erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung
in Höhe von 120.000,00 € wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
58000.96610 „Spielplatz Richard-Wagner-Str. / Mödlingstraße (13.01.01)“ SK
09520000 - Projekt-Nr. 601130000000 Produkt 13.01.01 wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2007: 20.000,00 €
Haushaltsplan 2009: 100.000,00 €
Gesamt: 120.000,00 €
3. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe
von 17.605,99 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
4. Die Unterhaltungskosten (Pflegeleistung ESO), die Bestandteil der o. g. geprüf-
ten Folgekosten sind, erhöhen sich durch die Maßnahme/n um 5.857,99 €/pa.
Die entsprechenden Mittel sind bei dem Untersachkonto 58000.67581 „Grün-
pflege Unterhaltung, neue Maßnahmen“, SK 61650003 Produkt 13.01.01 in
den Folgehaushaltsjahren zusätzlich bereitzustellen.
5. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die erforderliche Geneh-
migung der Aufsichtsbehörde zur Kreditaufnahme vorliegt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 06.11.2009
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung