Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 27. Januar 2022
TOP 32
Sanierung Wassersprühfeld Leonhard-Eißnert-Park
hier: Grundsatzbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2022-016 (Dez. IV, Amt 60) vom 12.01.2022,
2021-26/DS-I(A)0212
Ergänzungsantrag SPD, B´90/Die Grünen, FDP, FREIE WÄHLER vom 20.01.2022,
2021-26/DS-I(A)0212/1
Beschlusslage:
2021-26/DS-I(A)0212, 2021-26/DS-I(A)0212/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt wie folgt:
1. Dem Sanierungskonzept für das Wassersprühfeld im Leonhard-Eißnert-Park, auf der Grundlage der von Amt 60, Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement, in Zusammenarbeit mit dem Eigenbetrieb der Stadt Offenbach (ESO) und dem Planungsbüro Björnsen Beratende Ingenieure GmbH, Niederlassung Darmstadt, Landwehrstraße 54, 64293 Darmstadt, erstellten Kostenschätzung in Höhe von 200.000,00 €, wird zugestimmt.
2. Der Magistrat wird beauftragt, die erforderlichen Planungs- und Kostendaten zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung die entsprechende Projekt-vorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.
3. Die Mittel für das Vorhaben werden bei dem Produktkonto 13010100.6165001160 „Instandhaltung Park- und Gartenanlagen“ PN V 7026 wie folgt bereitgestellt.
Haushaltsmittel 2020 und früher: 80.000,00 €
(davon erfolgte Rückstellungen i. H. v.
80.000,00 €)
Haushaltsmittel 2021: 120.000,00 €
Gesamt: 200.000,00 €
Im Rahmen der Umsetzung der Sanierungsmaßnahme wird im Umfeld des Wasser-Spielplatzes ebenfalls eine Trinkwasser-Abgabestelle installiert.
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage
2021-26/DS-I(A)0212/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Im Rahmen der Umsetzung der Sanierungsmaßnahme wird im Umfeld des Wasser-Spielplatzes ebenfalls eine Trinkwasser-Abgabestelle installiert.
2021-26/DS-I(A)0212
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Dem Sanierungskonzept für das Wassersprühfeld im Leonhard-Eißnert-Park, auf der Grundlage der von Amt 60, Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement, in Zusammenarbeit mit dem Eigenbetrieb der Stadt Offenbach (ESO) und dem Planungsbüro Björnsen Beratende Ingenieure GmbH, Niederlassung Darmstadt, Landwehrstraße 54, 64293 Darmstadt, erstellten Kostenschätzung in Höhe von 200.000,00 €, wird zugestimmt.
2. Der Magistrat wird beauftragt, die erforderlichen Planungs- und Kostendaten zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung die entsprechende Projekt-vorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.
3. Die Mittel für das Vorhaben werden bei dem Produktkonto 13010100.6165001160 „Instandhaltung Park- und Gartenanlagen“ PN V 7026 wie folgt bereitgestellt.
Haushaltsmittel 2020 und früher: 80.000,00 €
(davon erfolgte Rückstellungen i. H. v.
80.000,00 €)
Haushaltsmittel 2021: 120.000,00 €
Gesamt: 200.000,00 €
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung