Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 9. März 2006
9. Brandschutzmaßnahmen am Gebäude der Käthe-Kollwitz-Schule,
Buchhügelallee 90 in 63071 Offenbach a.M.
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 058/06 vom 22.2.2006, DS I (A) 986
Az: 000-0002-01/0743#0964/2006
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Den Brandschutzmaßnahmen am Gebäude der Käthe-Kollwitz-Schule, nach der
von der EEG in Verbindung mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften
detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 1.340.000,00 € einschließlich
Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsstelle 20010.94050 „Käthe-Kollwitz-Schule, Brandschutz Gebäude"
Haushaltsreste: 190.000,00 €
(Davon sind bereits verausgabt
40.121,66 €)
Haushaltsplan 2006 850.000,00 €
Haushaltsplan 2007 300.000.00 €
Gesamt: 1.340.000.00 €
3. Zum Zwecke der Beauftragung von Ingenieur- und Bauleistungen ist im Jahr 2006
eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 300.000,00 € vorgesehen.
4. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamtdeckung
des Vermögenshaushaltes.
5. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 10.03.2006
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung