Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 17.05.2024
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2001 - 2006
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 13.11.2003
Eing. Dat. 09.10.2003
Nr. 570
Dez.: I (20)
Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2004
Antrag Magistratsvorlage Nr. 308/03 vom 8.10.2003, DS I (A) 570
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
Einzelbeschlüsse zum Haushalts- und Stellenplan müssen dem Satzungsbeschluss vorausgehen, um in der Haushaltssatzung ihren Niederschlag zu finden und um Rechtskraft zu erlangen.
Das Investitionsprogramm ist nach § 101 HGO als Grundlage für die Finanzplanung zu beschließen.
Im Übrigen wird zur Begründung auf die beigefügten Unterlagen verwiesen.
Dieser Text wurde mit dem "Politischen Informationssystem Offenbach" erstellt. Er dient nur der Information und ist nicht rechtsverbindlich. Etwaige Abweichungen des Layouts gegenüber dem Original sind technisch bedingt und können nicht verhindert werden.