Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 22.08.2002

 

Grünring vom Main zum Main, hier: Projektbeschluss für eine Renaturierung des Buchhügelgrabens zwischen Hainbach und Amerikawald
Antrag Mag. Vorlage Nr. 234/02 vom 31.07.2002, I (A) 355
Az: 000-0002-01/0011#0022/2002

Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1.  Der Renaturierung des Buchhügelgrabens zwischen Hainbach und Amerikawald,
     nach der von der Planungsgesellschaft Volker Götte, Frankfurt a.M., in
     Zusammenarbeit
mit dem Bau- und Planungsamt, erstellten und vom Revisionsamt
     geprüften detaillier­
ten Kostenberechnung, abschließend mit 335.000,- EUR
     einschließlich Planungs­kosten, wird zugestimmt.

2.  Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 63000.96550
     „Grünring vom Main zum Main" wie folgt bereitgestellt:


Haushaltsplan 2002:                  255.000,-EUR
Haushaltsplan 2003:                    80.000.- EUR

Gesamt:                                            335.000.- EUR

Zum Zwecke der Beauftragung ist im Haushaltsplan 2002 eine Verpflichtungsermäch­tigung i.H.v. 80.000,- EUR enthalten.

3.  Die Finanzierung erfolgt zu 100 % durch Einnahmen bei der Hh.-Stelle 63000.36191
    „Zuwendung Land Hessen, Ausgleich Förderung naturnaher Gewässer" in den Hh.-
    Jahren 2002 und 2003.

4.   Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe von
      8.800,- EUR sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.

5.  Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn der Bewilligungsbescheid des
     Landes Hessen zur Zuschussgewäh­rung vorliegt.

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a.M., den 23.08.2002

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung