Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 05.05.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 20.02.2003
Kommunaler Altenplan der Stadt Offenbach "Älterwerden in Offenbach: Aktiv - Lebenswert - Solidarisch"
Antrag Magistratsvorlage Nr. 035/03 vom 5.2.2003, DS I (A) 464
Az: 000-0002-01/0094#0133/2003
Beschlusslage:
Die CDU-Fraktion beteiligt sich nicht an der Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der als Anlage beigefügte Altenplan sowie die beiliegende Prioritätenliste
werden beschlossen.
2. Die aus der Prioritätenliste entnommenen und gesondert aufgeführten kosten-
relevanten Sofortmaßnahmen werden noch im laufenden Haushaltsjahr umge-
setzt. Die Gesamtkosten in Höhe von 18.900,00 Euro werden aus der Haus
haltsstelle 41470.73710 - Altenhilfe nach § 75 BSHG - finanziert.
3. Perspektivisch werden die sonstigen empfohlenen Maßnahmen der Prioritätenliste
unter Berücksichtigung der jeweiligen Haushaltslage umgesetzt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 21.02.2003
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
Dieser Text wurde mit dem "Politischen Informationssystem Offenbach" erstellt. Er dient nur der Information und ist nicht rechtsverbindlich. Etwaige Abweichungen des Layouts gegenüber dem Original sind technisch bedingt und können nicht verhindert werden.