Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 20.02.2003
Kommunaler Altenplan der Stadt Offenbach "Älterwerden in Offenbach: Aktiv - Lebenswert - Solidarisch"
Antrag Magistratsvorlage Nr. 035/03 vom 5.2.2003, DS I (A) 464
Az: 000-0002-01/0094#0133/2003
Beschlusslage:
Die CDU-Fraktion beteiligt sich nicht an der Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der als Anlage beigefügte Altenplan sowie die beiliegende Prioritätenliste
werden beschlossen.
2. Die aus der Prioritätenliste entnommenen und gesondert aufgeführten kosten-
relevanten Sofortmaßnahmen werden noch im laufenden Haushaltsjahr umge-
setzt. Die Gesamtkosten in Höhe von 18.900,00 Euro werden aus der Haus
haltsstelle 41470.73710 - Altenhilfe nach § 75 BSHG - finanziert.
3. Perspektivisch werden die sonstigen empfohlenen Maßnahmen der Prioritätenliste
unter Berücksichtigung der jeweiligen Haushaltslage umgesetzt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 21.02.2003
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung