Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 22.05.2003
Dynamische Fahrgastinformation und Anschluss-Sicherung
entlang der
Rodgau-S-Bahn
hier: Grundsatzbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 101/03 vom 23.04.2003, DS I (A) 486
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt einstimmig wie folgt:
Der Magistrat
beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
1. Die Stadt Offenbach beteiligt sich zusammen mit dem Rhein-Main-
Verkehrsverbund (RMV), der
Kreisverkehrsgesellschaft (KVG) und den
Offenbacher
Verkehrsbetrieben (OVB) an dem Projekt dynamische
Fahrgastinformation und Anschluss-Sicherung an den Bushaltestellen
im Bereich der S-Bahnhöfe Bieber-Waldhof, Bieber, OF-Ost, OF-
Marktplatz und OF-Kaiserlei.
2. Die für den Bereich Offenbach entstehenden Kosten werden zwischen
der Stadt Offenbach und
den Offenbacher Verkehrsbetrieben (OVB)
wie folgt aufgeteilt:
OVB (Software, Busausstattung) 175.000 €
Stadt
(Anzeigetafeln) 510.000 €
Gesamtkosten
685.000 €
Hierüber wird
zwischen OVB und Stadt ein Kooperationsvertrag
abgeschlossen.
3. Die erforderlichen
Haushaltsmittel sind im Nachtragshaushalt
2003 bzw.
in den Haushaltsplänen
2004 ff. zu veranschlagen.
4. Die sich aus dieser
Maßnahme ergebenden Folgekosten
werden zu 100%
von den OVB getragen.
5. Es ist ein
Landeszuschuss aus GVFG/FAG-Mitteln i.H.v. 85 % der förder-
fähigen Kosten in
Aussicht gestellt.
6. Für die einzelnen
Bauabschnitte werden gesonderte
Projektvorlagen
unterbreitet.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 23.05.2003
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung