Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2003
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Umgestaltung der Fläche zwischen Stadtbibiliothek (Büsingpalais), Lilipark und Büsingpark zu einem "Lesegarten": hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 378/03 vom 26.11.2003, DS I (A) 587
Az: 000-0002-01/0244#0342/2003
Herr Stv. Münd (REP) beantragt im Namen seiner Fraktion namentliche Abstimmung.
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit 43:25:0 Stimmen wie folgt:
1. Der Umgestaltung der Fläche zwischen Stadtbibliothek (Büsingpalais),
Lilipark und Büsingpark zu einem „Lesegarten", nach der von den
Landschaftsarchitekten Sommerlad, Haase, Kuhli, Gießen, in
Zusammenarbeit mit dem Bau- und Planungsamt erstellten und vom
Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, bestehend aus
1. Bauabschnitt (1. BA) 205.000,-- €
2. Bauabschnitt (2. BA) 125.000,--€
insgesamt 330.000.- €
einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 58000 94050
„Stadt, Park, Fluss" wie folgt bereitgestellt:
1. Bauabschnitt
Haushaltsausgabereste: 125.000,-- €
Haushaltsplan 2003: 25.000,--€
Nachtragshaushalt 2003: 55.000.--€
BA insgesamt: 205.000.-€
2. Bauabschnitt
Haushaltsplan 2006: 125.000.-€
Mittel insgesamt: 330.000.-€
3. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der
Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes.
4. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in
Höhe von 23.278,04 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 12.12.2003
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung