Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2001 - 2006

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Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 27.11.2003

Eing. Dat. 27.11.2003

Nr. 591

 

Dez.: III (ESO)

 

Wirtschaftsplan 2004 des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO),Kommunale Dienstleistungen (EP 8)

Antrag Magistratsvorlage Nr. 386/03 vom 26.11.2003, DS I (A) 591

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

1.            Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main
           (ESO)- Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2004, der im

1.1       Erfolgsplan
           bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 42.171 und den Erträgen in Höhe
          von T€ 42.066 mit einem negativen Betriebsergebnis von T€ 105 und einem
          daraus resultierenden bilanziellen Jahresverlust von T€ 105 abschließt und im

1.2       Vermögensplan
          bei Einnahmen in Höhe von T€ 4.093, Kreditaufnahme von T€ 3.380,
         Kredittilgung von T€ 890, Auflösung empfangener Ertragszuschüsse von
          T€ 450, einem Jahresverlust von T€ 105 und Investitionen von T€ 6.058
          ausgeglichen abschließt und außerdem Verpflichtungsermächtigungen in
         Höhe von T€ 1.230 umfasst, wird mit der

1.3      Finanzplanung

          gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.

2.        Der Betrag der Kredite gemäß § 103 HGO, die im Wirtschaftsjahr 2004 im
          Rahmen des Vermögenshaushaltes aufgenommen werden dürfen, wird auf
          T€ 3.380 festgesetzt.

3.        Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2004 zur
          rechtzeitigen Tätigung von Ausgaben in Anspruch genommen werden
         dürfen, wird auf T€ 2.556 festgesetzt.

Begründung:

Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes in der Fassung vom 09.06.89 (GVBI. l, Seite 154ff), insbesondere der §§ 15-19, in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO) - Kommunale Dienstleistungen, wird der Wirtschaftsplan für das Jahr 2004 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.

Die Kredite gemäß § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet.

Die Kassenkredite gemäß § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.

Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.

Anlage:
Wirtschaftsplan 2004