Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 13.11.2003

 

11.        Konzept Wilhelmsplatz
Antrag PDS vom 16.10.2003, DS I (A) 563
Az: 000-0002-01/0214#0286/2003
Änderungsantrag CDU vom 5.11.2003, DS I (A) 563/1
Az: 000-0002-01/0214#0311/2003

Frau Stv. Bernd (REP) beantragt getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2. zu DS I (A) 536/1.

Herr Stv. Gensert (PDS) beantragt namentliche Abstimmung zu DS I (A) 563 und Herr Stv. Hammann (CDU) beantragt getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2 zu DS I (A) 536.

Beschlusslage:

DS I (A) 563/1 Punkt 1

Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

1. Unter dem Wilhelmsplatz wird keine Tiefgarage gebaut.

DS I (A) 563/1 Punkt 2

Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

2. Der Magistrat wird beauftragt, binnen 3 Monaten nach Beschlussfassung
    eine Konzeption für eine neue Oberflächengestaltung des Wilhelmsplatzes
    nebst Kostenermittlung zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung
    vorzulegen. Die Anzahl der bisher vorhandenen Pkw-Stellplätze ist in die
    Konzeption einzuarbeiten.

DS I (A) 563 Punkt 1

Die Stv.-Versammlung lehnt mit 38:28:0 Stimmen wie folgt ab:

1. Dem Magistrat wird empfohlen, von der Planung einer Tiefgarage unter dem
    Wilhelmsplatz Abstand zu nehmen.

DS I (A) 563 Punkt 2

Die Stv.-Versammlung lehnt mit 64:1:1 Stimmen wie folgt ab:

2. Der Magistrat wird beauftragt, binnen drei Monaten nach Beschlussfassung
    über den vorliegenden Antrag eine Konzeption für eine autofreie Neu-
    gestaltung des Wilhelmsplatzes vorzulegen.

 

Offenbach a.M., den 14.11.2003

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung