Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 16.07.2019



Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am11.12.2003



3.             Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2004
Antrag Magistratsvorlage Nr. 308/03 vom 9.10.2003, DS I (A) 570
Az: 000-0002-01/0239#0336/2003

Änderungslisten
Herr Oberbürgermeister Grandke hat in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschuss für Beteiligungen vom 08.12.2003 die Änderungslisten des Magistrats vorgelegt.

Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Färber (SPD), hat die Änderungslisten zum Antrag an die Stv.-Versammlung erhoben.

Änderungsliste Verwaltungshaushalt (VwH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 8.12.2003, DS 570
Az: 000-0002-01/0260#0359/2003

Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (VwH).

Änderungsliste Vermögenshaushalt (VmH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 8.12.2003, DS I (A) 570
Az: 000-0002-01/0261#0360/2003

Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (VmH).

Änderungsliste Verpflichtungsermächtigung (Vpfl.)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 8.12.2003, DS I (A) 570
Az: 000-0002-01/0262#0361/2003

Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (Vpfl.).

Änderungsliste zum Investitionsprogramm
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 8.12.2003, DS I (A) 570
Az: 000-0002-01/0263#0362/2003

Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Investitionsprogramm.
Nachrichtlich:
(Es folgten die Abstimmungen über die Einzelpläne und die hierzu gestellten Anträge, siehe Einzelbeschlüsse)

Stellenplan 2004
Antrag Magistratsvorlage Nr. 308/03 vom 9.10.2003, DS I (A) 570
Az: 000-0002-01/0242#0340/2003

Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den als Anlage beigefügten Stellenplan.

Verwaltungshaushalt (VwH)


Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Verwaltungshaushalt unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen.

Vermögenshaushalt (VmH)

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Vermögenshaushalt unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen.

Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2004
Antrag Magistratsvorlage Nr. 308/03 vom 9.10.2003, DS I (A) 570
Az: 000-0002-01/0239#0336/2003

Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit unter Berücksichtigung aller vorab beschlossenen Änderungen wie folgt:

a) die Haushaltssatzung 2004 wird beschlossen und damit der Haushaltsplan
    2004 und der Stellenplan für das Jahr 2004 festgesetzt.

b) das beigefügte Investitionsprogramm 2004 für die Jahre 2004 bis 2007 wird
    beschlossen
und von der mittelfristigen Finanzplanung Kenntnis genommen


Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

Offenbach a.M., den 12.12.2003

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung

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