Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 6.05.2004
11. Brandschutz- und gebäudetechnische Sanierung Rathaus hier: Grundsatzbeschluss
Antrag Magistratsvorlage 093/04 vom 14.4.2004, DS I (A) 649
Az: 000-0002-01/0317#0429/2004
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Realisierung einer brandschutz- und gebäudetechnischen Sanierung des
Rathauses auf der Grundlage der vom Büro Bühlen und Sieweck, Offenbach
a.M., erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenschätzung, mit
voraussichtlichen Gesamtkosten i.H.v. 15,49 Mio. € wird zugestimmt.
2. Der Magistrat wird aufgefordert, die erforderlichen Planungs- und Kostendaten
zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung alsbald die
entsprechenden Projektvorlagen zur Beschlussfassung vorzulegen.
3. Die Mittel sind unter der Haushaltsstelle 06300.94100 „Sicherheits-
maßnahmen, Brandverhütung“ veranschlagt bzw. sind zu veranschlagen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 7.05.2004
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung