Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 8.07.2004

 

 

15. Neubau Bushaltestelle Stadtgrenze Frankfurt
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 186/04 vom 16.6.2004, DS I (A) 688
Az: 000-0002-01/0358#0482/2004

Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Dem Neubau der Bushaltestelle Stadtgrenze Frankfurt, nach der vom Ing.-
    Büro Jungkunst, Mömbris, in Zusammenarbeit mit dem Bau- und
    Planungsamt erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten
    Kostenberechnung, abschließend mit 230.000,-- € einschließlich
    Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle:
    63000.96330 „Neubau Bushaltestelle Stadtgrenze Frankfurt" wie folgt
    bereit gestellt:

    Haushallsplan 2004:           193.000,00 €

    überplanmäßig gem.
    § 100 HGO                              37.000,00 €

    Gesamt:                                  230.000.00 €

 

    Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben erfolgt durch entsprechende
    Minderausgabe bei der Hh.-Stelle: 63000.96090 „Straßenbau Bieberer
    Straße zwischen Marktplatz und Großer Biergrund" in gleicher Höhe.

3. Die entsprechenden Umsetzungen sind im Nachtragshaushalt 2004
    vorzunehmen.

4. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

    Landeszuschuss
    gem. GVFG/FAG:                128.600,--€
    Kreditmarktmittel:                 101.400,--€

    Gesamt:                         230.000,--€

5. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe
    von 14.503,38 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a.M., den 9.07.2004

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung