Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 19.09.2019



Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2004

 

26.        Renaturierung des nördlichen Hainbachs
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 389/04 vom 3.11.2004, DS I (A) 765
Az: 000-0002-01/0448#0596/2004


Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. Der  Renaturierung des nördlichen Hainbachs zwischen der Stadthalle und
    dem Spessartring wird gemäß der von der Planungsgesellschaft Volker
    Götte, Frankfurt a. M., in Zusammenarbeit mit dem Umweltamt erstellten und
    vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechung in
    Höhe von € 720.000 zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan 2004 bei der Hst.
    11300.94140 „Hainbachrenaturierung" des Umweltamtes in Höhe von
    € 305.000 zur Verfügung. Im Entwurf des Haushaltsplans 2005 sind
    Ausgaben in Höhe von € 340.000 eingeplant, und im Investitionsprogramm
    zum Haushalt 2006 sind Ausgaben in Höhe von € 75.000 eingeplant.

    Haushaltsjahr 2004:                       € 305.000
    Haushaltsjahr 2005:                       € 340.000
    Haushaltsjahr 2006:                       €   75.000
    Gesamt:                                          € 720.000

3.
Die Finanzierung der Baukosten und des Grunderwerbs erfolgt durch
    Einnahmen bei der Hst.
11300.36140 „Zuwendung des Landes
    Hainbach
renaturierung" in den Jahren 2004 - 2006 wie folgt:

   
Haushaltsjahr 2004:                       € 300.000
    Haushaltsjahr 2005:                       € 304.000
    Haushaltsjahr 2006:                       €   56.200
    Gesamt:                                           € 660.200

Somit verbleibt ein städtischer Anteil in Höhe von € 59.800.

4. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn der Bewilligungsbescheid
    des Landes Hes
sen zur Zuschussgewährung vorliegt.


Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a.M., den 19.11.2004

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung

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