Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 9.12.2004
3.
Haushaltssatzung
und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2005
Antrag Magistratsvorlage Nr. 299/04 vom 22.9.2004, DS I (A) 750
Az: 000-0002-01/0453#0607/2004
Änderungslisten
Herr Oberbürgermeister Grandke hat in der Sitzung des Haupt-, Finanz-
und Ausschusses für Beteiligungen vom 06.12.2004 die Änderungslisten des
Magistrats vorgelegt.
Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Strüb (SPD), hat die Änderungslisten zum
Antrag an die Stv.-Versammlung erhoben. Während der Fortsetzung dieser Sitzung
am 9.12.2004 hat Herr Oberbürgermeister Grandke eine Ergänzung zur
Änderungsliste des Verwaltungshaushaltes vorgelegt. Auch diese Liste wurde vom
Ausschussvorsitzenden, Herrn Stv. Strüb (SPD), zum Antrag erhoben.
Ergänzung zur Änderungsliste (VwH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB 9.12.2004, DS I (A) 750
Az: 000-0002-01/0489#0650/2004
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage
beigefügte Ergänzung zur Änderungsliste.
Änderungsliste Verwaltungshaushalt (VwH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB 6.12.2004, DS I (A) 750
Az: 000-0002-01/0469#0628/2004
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage
beigefügte Änderungsliste (VwH).
Änderungsliste Vermögenshaushalt (VmH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB 6.12.2004, DS I (A) 750
Az: 000-0002-01/0470#0629/2004
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage
beigefügte Änderungsliste (VmH).
Änderungsliste Verpflichtungsermächtigung (Vpfl.)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB 6.12.2004, DS I (A) 750
Az: 000-0002-01/0471#0630/2004
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage
beigefügte Änderungsliste (Vpfl.).
Änderungsliste zum Investitionsprogramm
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB 6.12.2004, DS I (A) 750
Az: 000-0002-01/0472#0631/2004
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage
beigefügte Änderungsliste zum Investitionsprogramm.
Nachrichtlich:
(Es folgten die Abstimmungen über die Einzelpläne und die hierzu gestellten
Anträge, siehe Einzelbeschlüsse)
Stellenplan 2005
Antrag Magistratsvorlage Nr. 299/04 vom 22.9.2004, DS I (A) 750
Az: 000-0002-01/0468#0627/2004
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den als Anlage
beigefügten Stellenplan.
Verwaltungshaushalt (VwH)
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den
Verwaltungshaushalt unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen und
Ergänzungen.
Vermögenshaushalt (VmH)
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den
Vermögenshaushalt unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen und
Ergänzungen.
Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr
2005
Antrag Magistratsvorlage Nr. 299/04 vom 22.9.2004, DS I (A) 750
Az: 000-0002-01/0453#0607/2004
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit unter Berücksichtigung
aller vorab beschlossenen Änderungen und Ergänzungen wie folgt:
a) die
Haushaltssatzung 2005 wird beschlossen und damit der Haushaltsplan
2005 und der Stellenplan für das Jahr 2005 festgesetzt.
b) das beigefügte Investitionsprogramm 2005 für
die Jahre 2005 bis 2008 wird
beschlossen und von der mittelfristigen Finanzplanung Kenntnis genommen
Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 10.12.2004
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung