Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2005

 

9.         Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 und Entlastung des Magistrats
Antrag Magistratsvorlage Nr. 389/05 vom 19.10.2005, DS I (A) 901
Az: 000-0002-01/0627#0830/2005


Beschlusslage:

Herr Stv. Werné (CDU) beantragt im Namen seiner Fraktion getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2 sowie 3.

DS I (A) 901 Punkt 1 und Punkt 2

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. Bei der nachfolgenden Haushaltsposition wird nachträglich den über-
    planmäßigen Ausgaben zugestimmt:

a) 92000.89020
    Amt 20; Abwicklung der Vorjahre          2,45 €

2. Die Jahresrechnung 2003 der Stadt Offenbach wird beschlossen.

DS I (A) 901 Punkt 3
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

3. Dem Magistrat wird für das Rechnungsjahr 2003 Entlastung erteilt.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 18.11.2005

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung