Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 10.03.2005

 

 

13.        Umgestaltung Aliceplatz (Südseite)
hier: Projektbeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 051/05 vom 23.2.2005, DS I (A) 814
Az: 000-0002-01/0517#0684/2005

Herr Stv. Hammann (CDU) beantragt im Namen seiner Fraktion Auszählung.

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit 35:31:2 Stimmen wie folgt:

1. Der Umgestaltung des Aliceplatzes (Südseite), nach der vom Ing.-Büro
    Jungkunst, Mömbris, in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Planungsamt
    erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung,
    abschließend mit 110.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird
    zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Haushaltsstelle
    63000.96720 “Erweiterung und Instandsetzung Fußgängerzone“ wie folgt
    bereitgestellt:

    Überplanmäßig gemäß § 100 HGO i. V. m. § 99 HGO:           110.000,00 €

3. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben gem. § 100 HGO i. V. m. § 99
    HGO ist wie folgt vorgesehen:

    Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 63000.94010
    “Mainzer Ring“                                                                               110.000,00 €

    Die entsprechenden Umsetzungen sind zum Nachtragshaushaltsplan 2005
    vorzunehmen.

4. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

    Kreditmarktmittel:                                                                          110.000,00 €

5. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in
    Höhe von 8.764,00 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.

6. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die erforderliche
    Genehmigung der Aufsichtsbehörde zur Kreditaufnahme vorliegt.


Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

Offenbach a.M., den 11.03.2005

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung