Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 19. Januar 2006

 

 

5.         Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen
Antrag Magistratsvorlage Nr. 472/05 vom 07.12.2005, DS I (A) 964


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main
    (ESO) - Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2006, der im

1.1 Erfolgsplan
      bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 60.255 und den Erträgen in Höhe
      von T€ 60.659 mit einem positiven Betriebsergebnis von T€ 404 und
      einem daraus resultierenden bilanziellen Jahresgewinn von T€ 404
      abschließt und im

1.2 Vermögensplan
      bei Einnahmen in Höhe von T€ 4.438, Kreditaufnahme von T€ 4.195,
      Kredittilgung von T€ 971, Auflösung empfangener Ertragszuschüsse von
      T€ 456, einem Jahresgewinn von T€ 404 und Investitionen von T€ 7.610
      ausgeglichen abschließt und außerdem Verpflichtungsermächtigungen in
      Höhe von T€ 1.700 umfasst, wird mit der

1.3 Finanzplanung

      gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.

2. Der Betrag der Kredite gemäß § 103 HGO, die im Wirtschaftsjahr 2006 im
    Rahmen des Vermögenshaushaltes aufgenommen werden dürfen, wird auf
    T€ 4.195 festgesetzt.

3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2006 zur
    rechtzeitigen Tätigung von Ausgaben in Anspruch genommen werden
    dürfen, wird auf T€ 2.556 festgesetzt.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 24.01.2006

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung