Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 16. Februar 2006

 

12.      Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen im Rathaus Offenbach
(3. Bauabschnitt) hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 034/06 vom 1.2.2006, DS I (A) 975
Az: 000-0002-01/0734#0952/2006


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Den Brandschutz- und gebäudetechnischen Sanierungsmaßnahmen im
    Rathaus Offenbach (3. Bauabschnitt), nach der vom Architekturbüro Christl +
    Bruchhäuser, Frankfurt a.M., in Zusammenarbeit mit den Fachplanungsbüros
    K&M, Darmstadt, und Hofmann & Wehner, Bad-Vilbel, sowie dem
    Projektsteuerungsbüro Bühlen und Sieweck, Offenbach a.M., erstellten und
    vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend
    mit  4.080.000,00 €  einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 06300.94100
    "Sicherheitsmaßnahmen Brandverhütung" wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsplan 2006 und früher:              1.652.000,00 €
    Haushaltsplan 2007:                                2.428.000,00 €
    Gesamt:                                                      4.080.000,00 €

    Zum Zwecke der Beauftragung von Planungs- und Bauleistungen ist im
    Haushaltsplan 2006 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von
    2.428.000,00 €  enthalten.

3. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamt-
    deckung des Vermögenshaushaltes.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 17.02.2006

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung