Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 9. März 2006

 

 

10.      Hessische Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt (HEGISS)
Neugestaltung der Freianlagen der Wilhelmschule
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 059/06 vom 22.2.2006, DS I (A) 987
Az: 000-0002-01/0744#0965/2006


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Der Neugestaltung der Freianlagen der Wilhelmschule, nach der von Stockert +
    Eschke Landschaftsarchitektinnen, Mühlheim, in Zusammenarbeit mit dem Amt für
    Stadtplanung und Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt geprüften
    Kostenberechnung, abschließend mit 265.000,00 € einschließlich Planungskosten,
    wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 61500.94050
    „Umsetzung HEGISS" wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsreste:                             221.500,00 €
    Haushaltsplan 2006:                      43.500.00 €
    Gesamt:                                          265.000.00 €

3. Die Finanzierung erfolgt aus dem Förderprogramm „HEGISS - Hessische Gemein-
    schaftsinitiative Soziale Stadt" und Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamt-
    deckung des Vermögenshaushaltes.

4. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

    Landeszuschuss HEGISS:         195.000,00 €
    Kreditmarktmittel:                              70.000,00 €

    Gesamt:                                          265.000.00 €
   
5. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die erforderliche Genehmigung
    der Aufsichtsbehörde zur Kreditaufnahme vorliegt.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 10.03.2006

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung