Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2001 - 2006
Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 09.03.2006
Eing. Dat. 09.03.2006
Nr. 980/1
Public Private Partnership zur Sanierung und Unterhaltung der Offenbacher Schulen
Änderungsantrag SPD, B 90/Grüne und FWG vom 09.03.2006, DS I (A) 980/1
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, ob und welche Formen von PPP geeignet erscheinen, den Neubau und die Sanierung von Schulen voranzutreiben. Dabei ist auch ein Zeitplan für Neubau und Sanierung vorzulegen.
Begründung
Für verschiedene Offenbacher Schulbauten stehen nötige Sanierungen an, die den Vermögenshaushalt der Stadt stark belasten würden. Die Prüfung von verschiedenen Beteiligungsmodellen soll daher Klarheit bringen, inwieweit eine finanzielle Konstruktion gewählt werden kann, die der Stadt die Investitionen abnehmen und das Tempo der Schulbausanierung zumindest an einigen Schulen erhöhen würde.