Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 18. Mai 2006

14.      Dach- und Fassadensanierung am Gebäude der Wilhelmschule, Wilhelmstraße 12, in Offenbach a. M.
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 130/06 vom 3.5.2006, DS I (A) 8
Az: 000-0002-01/0769#0992/2006
Ergänzungsantrag CDU vom 17.05.2006, DS I (A) 8/1
Az: 000-0002-01/0769#0995/2006


Beschlusslage:

DS I (A) 8 und DS I (A) 8/1

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. Der Dach- und Fassadensanierung am Gebäude der Wilhelmschule,
    Wilhelmstraße 12, in Offenbach a. M., nach der von der EEG in
    Zusammenarbeit mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften
    detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 940.000Fehler! Textmarke nicht definiert.,00 € einschließlich
    Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 28070.94050
    „ Wilhelmschule, Dachsanierung“ wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsreste:                                        350.000,00 €
    (davon bis Ende 2005
    bereits verausgabt 34.762,85 €)

    Mittel 2006                                                 590.000,00 €

    Gesamt:                                                      940.000,00 €

3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
    Rahmenvertrag vom 21.12.2005 treuhänderisch übertragen.

4. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der
    Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes.

5. Der Magistrat möge den Einsatz einer Photovoltaik- und / oder
    Solarthermieanlage auf dem Flachdachbereich des Hauptgebäudes der
    Wilhelmschule prüfen und über Machbarkeit, als auch finanzielle Rentabilität
    berichten. Bei positiver Bescheinigung sollen die anstehenden
    Sanierungsmaßnahmen entsprechend modifiziert werden.




Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

DS I (A) 8/1
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

5. Der Magistrat möge den Einsatz einer Photovoltaik- und / oder
    Solarthermieanlage auf dem Flachdachbereich des Hauptgebäudes der
    Wilhelmschule prüfen und über Machbarkeit, als auch finanzielle Rentabilität
    berichten. Bei positiver Bescheinigung sollen die anstehenden
    Sanierungsmaßnahmen entsprechend modifiziert werden.


DS I (A) 8
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. Der Dach- und Fassadensanierung am Gebäude der Wilhelmschule, Wilhelm-
    straße 12, in Offenbach a. M., nach der von der EEG in Zusammenarbeit mit Drit-
    ten erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung,
    abschließend mit 940.000Fehler! Textmarke nicht definiert.,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 28070.94050
    „ Wilhelmschule, Dachsanierung“ wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsreste:                                               350.000,00 €
    (davon bis Ende 2005
    bereits verausgabt 34.762,85 €)

    Mittel 2006                                                     590.000,00 €

    Gesamt:                                                         940.000,00 €

3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß Rah-
    menvertrag vom 21.12.2005 treuhänderisch übertragen.

4. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamtdeckung
    des Vermögenshaushaltes.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 23.05.2006

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung