Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 06. Juli 2006
17. Ausbau Geh- und Radweg Daimlerstraße zwischen Bieberer Straße und Lämmerspieler Weg
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 196/06 vom 21.6.2006, DS I (A) 30
Az: 000-0002-01/0798#1031/2006
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Projektbeschluss „Herstellung eines Rad- und Gehweges auf der
Industriebahntrasse entlang der Daimlerstraße zwischen Bieberer Straße und
Boschweg“ (Stv.-Beschluss vom 18.04.2002 DS I (A) 280) wird aufgehoben.
2. Dem Ausbau des Geh- und Radweges entlang der Daimlerstraße zwischen
Bieberer Straße und Lämmerspieler Weg nach der vom Ingenieurbüro
Jungkunst, 63776 Mömbris, erstellten und vom Revisionsamt geprüften
detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 190.000,00 € einschließlich
Planungskosten, wird zugestimmt.
3. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 63000.96410
„Radweg Daimlerstraße“ wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2006: 50.000,00 €
Haushaltsplan 2007: 140.000,00 €
Gesamt: 190.000,00 €
Zum Zwecke der Beauftragung von Ingenieur- und Bauleistungen ist im
Haushaltsplan 2006 eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 140.000,00 €
vorgesehen.
4. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:
Landeszuschüsse
nach GVFG/FAG: 110.000,00 €
Kreditmarktmittel: 80.000,00 €
Gesamt: 190.000,00 €
5. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in
Höhe von 8.832,00 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
6. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn der
Bewilligungsbescheid des Landes Hessen zur Zuschussgewährung vorliegt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 07.07.2006
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung