Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 7. September 2006
28. Endausbau der Merianstraße von Dielmannstraße bis Hergenröderstraße
und Hergenröderstraße von Merianstraße bis Ausbauende
hier: Projekbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 290/06 vom 23.08.2006, DS I (A) 62
Az: 000-0002-01/0837#1076/2006
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
Dem Endausbau der Merianstraße von Dielmannstraße bis Hergenröderstraße und der Hergenröderstraße von Merianstraße bis Ausbauende, nach der vom Ing.-Büro Jungkunst, Mömbris, in Zusammenarbeit mit der vom Amt für Stadtplanung und Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 205.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
1. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Haushaltsstelle
63000.96020 „Straßenbau Merianstraße von Dielmann bis Hergen-
röderstraße“ wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2006: 25.000,00 €
Haushaltsplan 2007: 180.000,00 €
Gesamt 205.000,00 €
2. Zum Zwecke der Beauftragung von Ingenieur- und Bauleistungen ist im
Nachtragshaushaltsplan 2006 eine Verpflichtungsermächtigung in H.v.
180.000,00 € einzustellen.
Die entsprechenden Änderungen sind in Nachtragshaushaltsplan 2006 und
Haushaltsplan 2007 vorzunehmen.
3. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:
Kreditmarktmittel: 205.000,00 €
4. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in
Höhe von 13.819,50 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 12.09.2006
Der stellv. Vorsteher der Stv.-Versammlung