Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 7. September 2006
17. Sanierung Büsingpark
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 210/06 vom 21.06.2006, DS I (A) 34
Az: 000-0002-01/0806#1039/2006
Änderungsantrag SPD, B`90/Die Grünen und FDP vom 06.09.2006,
DS I (A) 34/1
Az: 000-0002-01/0806#/1093/2006
Beschlusslage:
DS I (A) 34/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Sanierung des südlichen Teils des Büsingparks, ohne neue Möblierung,
in Höhe von 210.000 € wird zugestimmt. Sämtliche sonst vorgesehenen
Maßnahmen entfallen.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 58000.94120,
„Büsingpark, Wegesanierung einschl. Pflanzung" wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsmittel b. Ende 2005 15.000,00 €
Haushaltsplan 2006 50.000,00 €
Haushaltsplan 2007: 145.000.00 €
Gesamt: 210.000.00 €
3. Zum Zwecke der Beauftragung von Ingenieur- und Bauleistungen ist im
Nachtrag 2006 eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 145.000 € einzustellen.
Die entsprechenden Umsetzungen sind im Nachtragshaushaltsplan 2006, im
Haushaltsplan 2007 und im Investitionsprogramm vorzunehmen.
4. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamt-
deckung des Vermögenshaushaltes.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
DS I (A) 34/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Sanierung des südlichen Teils des Büsingparks, ohne neue Möblierung, in Höhe
von 210.000 € wird zugestimmt. Sämtliche sonst vorgesehenen Maßnahmen
entfallen.
2: Wie bisher, jedoch
Haushalt 2007: 145.000 €
Gesamt: 210.000 €
3. Zum Zwecke der Beauftragung von Ingenieur- und Bauleistungen ist im Nachtrag
2006 eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 145.000 € einzustellen.
Die entsprechenden Umsetzungen sind im Nachtragshaushaltsplan 2006, im
Haushaltsplan 2007 und im Investitionsprogramm vorzunehmen.
4. bleibt erhalten.
DS I (A) 34
Durch Annahme der DS I (A) 34/1 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende DS I (A) 34:
1. Der Sanierung des Büsingparks, nach der vom Planungsbüro Stockert + Eschke,
Landschaftsarchitektinnen, Mühlheim, in Zusammenarbeit mit dem Amt für
Stadtplanung und Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt geprüften
Kostenberechnung, abschließend mit 460.000,00 € einschließlich Planungskosten,
wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 58000.94120,
„Büsingpark, Wegesanierung einschl. Pflanzung" wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsmittel b. Ende 2005 15.000,00 €
Haushaltsplan 2006 50.000,00 €
Haushaltsplan 2007: 395.000.00 €
Gesamt: 460.000.00 €
3. Zum Zwecke der Beauftragung von Ingenieur und Bauleistungen ist im Nachtrag
2006 eine Verpflichtungsermächtigung i. H.v. 395.000,00 € einzustellen.
Die entsprechenden Umsetzungen sind im Nachtragshaushaltsplan 2006, im
Haushaltsplan 2007 und im Investitionsprogramm vorzunehmen.
4. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamtdeckung
des Vermögenshaushaltes.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 12.09.2006
Der stellv. Vorsteher der Stv.-Versammlung