Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 7. Dezember 2006
7. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung des Magistrats
Antrag Magistratsvorlage Nr. 429/06 vom 15.11.2006, DS I (A) 88
Az: 000-0002-01/0887#1148/2006
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der Fraktion CDU und bei Stimmenthaltung der Fraktion REP wie folgt:
1. Die Jahresrechnung 2004 der Stadt Offenbach wird beschlossen.
2. Dem Magistrat wird für das Rechnungsjahr 2004 Entlastung erteilt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 11.12.2006
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung