Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 7. Dezember 2006
3. Vermögenshaushalt (EP 6)
UA 63000 – Gemeindestraßen
Antrag CDU vom 04.12.2006, DS I (A) 102
Az: 000-0002-01/0911#1174/2006
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
1. Im genannten UA wird auf der Ausgabenseite eine neue Haushaltsstelle mit
dem Titel „Begrünung Aschaffenburger Straße“ eingerichtet und mit 50.000 €
ausgestattet.
2. die Haushaltsstelle 94060 – Umbau Marktplatz pp. – wird um 50.000 €
gekürzt.
Offenbach a. M., den 13.12.2006
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung