Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 9. März 2006

 

 

9.     Brandschutzmaßnahmen am Gebäude der Käthe-Kollwitz-Schule,
Buchhügelallee 90 in 63071 Offenbach a.M.
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 058/06 vom 22.2.2006, DS I (A) 986
Az: 000-0002-01/0743#0964/2006


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Den Brandschutzmaßnahmen am Gebäude der Käthe-Kollwitz-Schule, nach der
    von der EEG in Verbindung mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften
    detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 1.340.000,00 € einschließlich
    Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsstelle 20010.94050 „Käthe-Kollwitz-Schule, Brandschutz Gebäude"

    Haushaltsreste:                                              190.000,00 €
    (Davon sind bereits verausgabt
     40.121,66 €)
    Haushaltsplan 2006                                        850.000,00 €
    Haushaltsplan 2007                                        300.000.00 €

    Gesamt:                                                         1.340.000.00 €

3. Zum Zwecke der Beauftragung von Ingenieur- und Bauleistungen ist im Jahr 2006
    eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 300.000,00 € vorgesehen.

4. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamtdeckung
    des Vermögenshaushaltes.

5. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
    Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 10.03.2006

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung