Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juni 2006

 

 

7.             Wahl der Mitglieder des Beirates der Volkshochschule,
eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Zwecksverbandes für Tierkörperbeiseitigung Hessen-Süd,
eines Vertreters für die Verbandskammer des Planungsverbandes
Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main,
eines Vertreters für die Verbandsversammlung des KGRZ KIV Hessen,
eines zweiten Mitglieds in den Rat der Regionen

Antrag Magistratsvorlage Nr. 122/06 vom 03.05.2006, DS I (A) 5
Az: 000-0002-01/0766#0990/2006

1. Wahl der Mitglieder des Beirates der Volkshochschule,

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung wählt einzeln per Akklamation nachfolgend genannte Mitglieder/innen in den Beirat der VHS:

Herrn Gerhard Länder (CDU)
Herrn Athanassions Sotiriou (SPD)
Frau Dr. Judith Geimer (B´90/Die Grünen)
Herr Paul-Gerhard Weiß (FDP)
Frau Giovanna Silvestro (DIE LINKE.)
Herrn Hans-Joachim Münd (REP)
Herrn Jürgen Lassig (FWG)

Die gewählten Mitglieder/innen nehmen die Wahl an.

Wahlverfahren:
Herr Stv.-Vorsteher Lehmann weist darauf hin, dass jede Fraktion durch einen Vertreter im Beirat vertreten sein soll und schlägt vor, per Akklamation abzustimmen. Hier erhebt sich kein Widerspruch.

Von den Stv.-Fraktionen wurden zur Wahl folgende Wahlvorschläge eingebracht:

CDU
Gerhard Länder

SPD, B´90/Die Grünen und FDP
Athanassios Sotiriou (SPD)
Dr. Judith Geimer (B´90/Die Grünen)
Paul-Gerhard Weiß (FDP)


REP
Hans-Joachim Münd

FWG
Jürgen Lassig

DIE LINKE.
Giovanna Silvestro

Die Stv.-Versammlung wählt einstimmig einzeln per Akklamation

Herrn Gerhard Länder (CDU), Herrn Jürgen Lassig (FWG) zum Mitglied des Beirates der Volkshochule.

Die Stv.-Versammlung wählt mit Stimmenmehrheit einzeln per Akklamation

Herrn Athanassios Sotiriou (SPD), Frau Dr. Judith Geimer (B´90/Die Grünen), Herr Paul-Gerhard Weiß (FDP), Frau Giovanna Silvestro (DIE LINKE.), Herrn Hans-Joachim Münd (REP)

zum Mitglied des Beirates der Volkshochschule.

2.
Wahl als Mitglied für die Verbandsversammlung des
    Zwecksverbandes für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd,

Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen

Frau Claudia Zilz

als Mitglied für die Verbandsversammlung des Zwecksverbandes für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd.

Wahlverfahren:

Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl.
 
Von den Stv.-Fraktionen wurden zur Wahl folgende Wahlvorschläge eingebracht:

SPD, B´90/Die Grünen und FDP
Claudia Zilz

CDU
Alfred Kayser

1. Wahlkommission
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:

Für die Stv.-Fraktion der CDU                                    Frau Stv. Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion der SPD                                                Frau Stv. Peppler
Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen                         Frau Stv. Koenen
Für die Stv.-Frakton FDP                                                       Herr Stv. Schwagereit
Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE.                                            Frau Stv. Pfaff

2.Stimmenzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:

Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste                                    71
Ausgegebene Stimmzettel                                                    70
Abgegebene Stimmzettel                                                      70

Gültige Stimmen                                                                  69
Ungültige Stimmen                                                               01
Stimmen insgesamt                                                              70

3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:


Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen                                                       25 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen               42 Stimmen

Nein-Stimmen                                                                                              02 Stimmen

Insgesamt:                                                                                                  69 Stimmen

Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Frau Claudia Zilz als Mitglied für die Verbandsversammlung des Zwecksverbandes für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd gewählt.


2a. Wahl als stellv. Mitglied für die Verbandsversammlung des
      Zweckverbandes für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd

Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen

Frau Ulla Peppler

als stellv. Mitglied für die Verbandsversammlung des
Zwecksverbandes für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd.

Wahlverfahren:

Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl.


1. Wahlkommission
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:

Für die Stv.-Fraktion der CDU                                    Frau Stv. Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion der SPD                                                Frau Stv. Peppler
Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen                         Frau Stv. Koenen
Für die Stv.-Frakton FDP                                                       Herr Stv. Schwagereit
Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE.                                            Frau Stv. Pfaff

2.Stimmenzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:

Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste                                    71
Ausgegebene Stimmzettel                                                    70
Abgegebene Stimmzettel                                                      70

Gültige Stimmen                                                                  69
Ungültige Stimmen                                                               01
Stimmen insgesamt                                                              70

3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:


Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen                                                       25 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen               42 Stimmen

Nein-Stimmen                                                                                              02 Stimmen

Insgesamt:                                                                                                  69 Stimmen

Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Frau Ulla Peppler als stellv. Mitglied für die Verbandsversammlung des Zwecksverbandes für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd gewählt.


3.
Wahl eines Vertreters für die Verbandskammer
    des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main

Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen

Herrn Peter Janat

als Vertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main.

Wahlverfahren:

Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl.

Von den Stv.-Fraktionen wurden zur Wahl folgende Wahlvorschläge eingebracht:

SPD, B´90/Die Grünen und FDP
Peter Janat

CDU
Peter Freier

1. Wahlkommission
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:

Für die Stv.-Fraktion der CDU                                    Frau Stv. Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion der SPD                                                Frau Stv. Peppler
Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen                         Frau Stv. Koenen
Für die Stv.-Frakton FDP                                                       Herr Stv. Schwagereit
Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE.                                            Frau Stv. Pfaff

2.Stimmenzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:

Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste                                    71
Ausgegebene Stimmzettel                                                     70
Abgegebene Stimmzettel                                                      70

Gültige Stimmen                                                                  68
Ungültige Stimmen                                                               02
Stimmen insgesamt                                                              70

3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:

Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen                                                       25 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen               42 Stimmen

Nein-Stimmen                                                                                              01 Stimmen

Insgesamt:                                                                                                  68 Stimmen

Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Herr Peter Janat als Vertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main gewählt.


3a. für die Wahl eines stellv. Vertreters für die Verbandskammer
     des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main

Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen

Frau Dr. Judith Geimer

als stellv. Vertreterin für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main.


Wahlverfahren:

Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl, wobei bei dieser Wahl der Stv.-Vorsteher der Wahlleiter ist.

Von den Stv.-Fraktionen wurden zur Wahl folgende Wahlvorschläge eingebracht:

SPD, B´90/Die Grünen und FDP
Dr. Judith Geimer

CDU
Bernhard Schönfelder

1. Wahlkommission
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:

Für die Stv.-Fraktion der CDU                                    Frau Stv. Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion der SPD                                                Frau Stv. Peppler
Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen                         Frau Stv. Koenen
Für die Stv.-Frakton FDP                                                       Herr Stv. Schwagereit
Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE.                                            Frau Stv. Pfaff

2.Stimmenzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:

Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste                                    71
Ausgegebene Stimmzettel                                                    70
Abgegebene Stimmzettel                                                      70


Gültige Stimmen                                                                  68
Ungültige Stimmen                                                               02
Stimmen insgesamt                                                              70


3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:

Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen                                                       25 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen               41 Stimmen

Nein-Stimmen                                                                                              02 Stimmen

Insgesamt:                                                                                                  68 Stimmen

Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Frau Dr. Judith Geimer als stellv. Vertreterin für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main gewählt.


3b. für die Wahl eines weiteren stellv. Vertreters für die Verbandskammer
     des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main


Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen

Herrn Ferdinand Walther

als weiteren Vertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main.


Wahlverfahren:

Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl.

Von den Stv.-Fraktionen wurden zur Wahl folgende Wahlvorschläge eingebracht:

SPD, B´90/Die Grünen und FDP
Ferdinand Walther

CDU
Tanja Gutte

1. Wahlkommission
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:

Für die Stv.-Fraktion der CDU                                    Frau Stv. Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion der SPD                                                Frau Stv. Peppler
Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen                         Frau Stv. Koenen
Für die Stv.-Frakton FDP                                                       Herr Stv. Schwagereit
Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE.                                            Frau Stv. Pfaff


2.Stimmenzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:

Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste                                    71
Ausgegebene Stimmzettel                                                    70
Abgegebene Stimmzettel                                                      70

Gültige Stimmen                                                                  68
Ungültige Stimmen                                                               02
Stimmen insgesamt                                                              70

3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:

Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen                                                       25 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen               42 Stimmen

Nein-Stimmen                                                                                              01 Stimmen

Insgesamt:                                                                                                  68 Stimmen

Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Herr Ferdinand Walther als weiterer stellv. Vertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main gewählt.


4. Wahl eines Mitglieds für die Verbandsversammlung des
    KGRZ KIV Hessen

Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen

Herrn Joachim Papendick

als Mitglied für die Verbandskammer des KGRZ KIV Hessen

Wahlverfahren:

Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl.

Von den Stv.-Fraktionen wurden zur Wahl folgende Wahlvorschläge eingebracht:

SPD, B´90/Die Grünen und FDP
Joachim Papendick

CDU
Michael Weiland

1. Wahlkommission
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:

Für die Stv.-Fraktion der CDU                                    Frau Stv. Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion der SPD                                                Frau Stv. Peppler
Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen                         Frau Stv. Koenen
Für die Stv.-Frakton FDP                                                       Herr Stv. Schwagereit
Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE.                                            Frau Stv. Pfaff

2.Stimmenzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:

Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste                                    71
Ausgegebene Stimmzettel                                                    70
Abgegebene Stimmzettel                                                      70

Gültige Stimmen                                                                  69
Ungültige Stimmen                                                               01
Stimmen insgesamt                                                              70

3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:

Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen                                                       26 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen               39 Stimmen

Nein-Stimmen                                                                                              04 Stimmen

Insgesamt:                                                                                                  69 Stimmen

Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Herr Joachim Papendick als Mitglied für die Verbandsversammlung des KGRZ KIV Hessen gewählt.


4a. Wahl eines stellv. Mitglieds für die Verbandsversammlung des
      KGRZ KIV Hessen


Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen

Herrn Antonio Fonseca

als stellv. Mitglied für die Verbandskammer des KGRZ KIV Hessen

Wahlverfahren:

Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl.

Von den Stv.-Fraktionen wurden zur Wahl folgende Wahlvorschläge eingebracht:

SPD, B´90/Die Grünen und FDP
Antonio Fonseca

CDU
Simon Grüttner

1. Wahlkommission
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:

Für die Stv.-Fraktion der CDU                                    Frau Stv. Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion der SPD                                                Frau Stv. Peppler
Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen                         Frau Stv. Koenen
Für die Stv.-Frakton FDP                                                       Herr Stv. Schwagereit
Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE.                                            Frau Stv. Pfaff

2.Stimmenzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:

Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste                                    71
Ausgegebene Stimmzettel                                                    70
Abgegebene Stimmzettel                                                      70

Gültige Stimmen                                                                  69
Ungültige Stimmen                                                               01
Stimmen insgesamt                                                              70

3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:

Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen                                                       26 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen               41 Stimmen

Nein-Stimmen                                                                                              02 Stimmen

Insgesamt:                                                                                                  69 Stimmen

Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Herr Antonio Fonseca als stellv. Mitglied für die Verbandsversammlung des KGRZ KIV Hessen gewählt.


5. Wahl eines zweiten Mitglieds in den Rat der Regionen

Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen

Frau Birgit Simon

als zweites Mitglied in den Rat der Regionen.

Wahlverfahren:

Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl.

Von den Stv.-Fraktionen wurden zur Wahl folgende Wahlvorschläge eingebracht:

SPD, B´90/Die Grünen und FDP
Birgit Simon

CDU
Peter Freier

1. Wahlkommission
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:

Für die Stv.-Fraktion der CDU                                    Frau Stv. Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion der SPD                                                Frau Stv. Peppler
Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen                         Frau Stv. Koenen
Für die Stv.-Frakton FDP                                                       Herr Stv. Schwagereit
Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE.                                            Frau Stv. Pfaff



2.Stimmenzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:

Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste                                    71
Ausgegebene Stimmzettel                                                    68
Abgegebene Stimmzettel                                                      68

Gültige Stimmen                                                                  67
Ungültige Stimmen                                                               01
Stimmen insgesamt                                                              68


3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:

Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen                                                       25 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen               42 Stimmen

Insgesamt:                                                                                                  67 Stimmen


Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Frau Birgit Simon als zweites Mitglied in den Rat der Regionen gewählt.

5a. Wahl eines stellv. zweiten Mitglieds in den Rat der Regionen


Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung wählt mit mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen

Herrn Ferdinand Walther

als stellv. zweites Mitglied in den Rat der Regionen.

Wahlverfahren:

Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl.

Von den Stv.-Fraktionen wurden zur Wahl folgende Wahlvorschläge eingebracht:

SPD, B´90/Die Grünen und FDP
Ferdinand Walther

CDU
Sigrid Isser

1. Wahlkommission
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:

Für die Stv.-Fraktion der CDU                                    Frau Stv. Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion der SPD                                                Frau Stv. Peppler
Für die Stv.-Fraktion B´90/Die Grünen                         Frau Stv. Koenen
Für die Stv.-Frakton FDP                                                       Herr Stv. Schwagereit
Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE.                                            Frau Stv. Pfaff

2.Stimmenzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:

Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste                                    71
Ausgegebene Stimmzettel                                                    68
Abgegebene Stimmzettel                                                      68

Gültige Stimmen                                                                  67
Ungültige Stimmen                                                               01
Stimmen insgesamt                                                              68

3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:

Auf den Wahlvorschlag der CDU entfielen                                                       25 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FDP entfielen               40 Stimmen

Insgesamt:                                                                                                  67 Stimmen

Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Herr Ferdinand Walther als stellv. zweites Mitglied in den Rat der Regionen gewählt.



Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 27.06.2006

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung