Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 7. September 2006

 

28.        Endausbau der Merianstraße von Dielmannstraße bis Hergenröderstraße
und Hergenröderstraße von Merianstraße bis Ausbauende
hier: Projekbeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 290/06 vom 23.08.2006, DS I (A) 62
Az: 000-0002-01/0837#1076/2006


Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

Dem Endausbau der Merianstraße von Dielmannstraße bis Hergenröderstraße und der Hergenröderstraße von Merianstraße bis Ausbauende, nach der vom Ing.-Büro Jungkunst, Mömbris, in Zusammenarbeit mit der vom Amt für Stadtplanung und Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 205.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

1. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Haushaltsstelle
    63000.96020 „Straßenbau Merianstraße von Dielmann bis Hergen-
    röderstraße“ wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsplan 2006:                        25.000,00 €
    Haushaltsplan 2007:                      180.000,00 €

    Gesamt                                           205.000,00 €

2. Zum Zwecke der Beauftragung von Ingenieur- und Bauleistungen ist im
    Nachtragshaushaltsplan 2006 eine Verpflichtungsermächtigung in H.v.
    180.000,00 € einzustellen.

    Die entsprechenden Änderungen sind in Nachtragshaushaltsplan 2006 und
    Haushaltsplan 2007 vorzunehmen.

3. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

    Kreditmarktmittel:               205.000,00 €


4. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in
    Höhe von 13.819,50 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 12.09.2006

Der stellv. Vorsteher der Stv.-Versammlung