Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 15. Februar 2007

 

 

5.         Beteiligungsbericht 2005 der Stadt Offenbach am Main
Antrag Magistratsvorlage Nr. 026/07 vom 31.01.2007, DS I (A) 123
Az: 000-0002-01/0937#1212/2007


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung erörtert den beiliegenden Beteiligungsbericht 2005 der Stadt Offenbach am Main gemäß § 123a Absatz 3 Satz 1 HGO in öffentlicher Sitzung und nimmt ihn zur Kenntnis.


Der Beteiligungsbericht ist Bestandteil des Originalprotokolls. Es erfolgt keine Abstimmung über die Kenntnisnahme.

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit den Tenor der DS I (A) 123 wie folgt zu ergänzen:

Nach den Worten: „gemäß § 123a Absatz 3 Satz 1 HGO in öffentlicher Sitzung erörtert“ ist folgender Halbsatz anzufügen „und zur Kenntnis nimmt“.

DS I (A) 123 alt
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung
den beiliegenden Beteiligungsbericht 2005 der Stadt Offenbach am Main
gemäß § 123a Absatz 3 Satz 1 HGO in öffentlicher Sitzung erörtert.

DS I (A) 123 neu
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung
den beiliegenden Beteiligungsbericht 2005 der Stadt Offenbach am Main
gemäß § 123a Absatz 3 Satz 1 HGO in öffentlicher Sitzung erörtert und zur Kenntnis nimmt.

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 19.02.2007

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung