Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 10. Mai 2007

11.      Brandschutzmaßnahmen am Gebäude der Wilhelmschule,
Wilhelmstraße 12 in 63065 Offenbach a.M.
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 122/07 vom 25.04.2007, DS I (A) 147
Az: 000-0002-01/0970#1261/200


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Den Brandschutzmaßnahmen am Gebäude der Wilhelmschule, nach der von
    der EEG in Verbindung mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften
    detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 280.000,00 € einschließlich
    Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Haushaltsstelle
    28070.94100 „Wilhelmschule, Brandschutz“ wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsreste 2006                                  55.000,00 €
    Haushaltsplan  2007                                225.000,00 €
    Gesamt:                                                      280.000,00 €

3. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der
    Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes.

4. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
    Rahmenvertrag vom 21.12.2005 treuhänderisch übertragen.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 15.05.2007

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung