Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 10. Mai 2007
6. Umgestaltung des Offenbacher Weihnachtsmarktes
Antrag DIE LINKE. vom 16.03.2007, DS I (A) 141
Az: 000-0002-01/0958#1249/2007
Änderungsantrag SPD; B´90/Die Grünen und FDP vom 08.05.2007,
DS I (A) 141/1
Az: 000-0002-01/0958#1264/2007
Änderungsantrag DIE LINKE. vom 10.05.2007, DS I (A) 141/2
Az: 000-0002-01/0958#1265/2007
Beschlusslage:
DS I (A) 141/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis Jahresende ein Konzept zur Zukunft des Offenbacher Weihnachtsmarktes vorzulegen.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
DS I (A) 141/2
Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Im Sinne einer wesentlichen Verbesserung von Angebot und Ausgestaltung des Weihnachtsmarkts ist eine Planungsgruppe einzurichten, die aus je einem/einer Abgeordneten der Fraktionen, der Abgeordneten von MUT, dem zuständigen Magistratsmitglied und einem/einer zuständigen Verwaltungsvertreter/in besteht. Sie soll ein Konzept zur Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung erarbeiten, das auf der Grundlage eines Vorentwurfs der Verwaltung eine eindeutige Verbesserung der gegenwärtig gültigen Vertragslage vorsieht.
DS I (A) 141/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Ursprungsantrag wird wie folgt geändert:
Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis Jahresende ein Konzept zur Zukunft des Offenbacher Weihnachtsmarktes vorzulegen.
DS I (A) 141
Durch Annahme der DS I (A) 141/1 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende DS I (A) 141
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Sinne einer wesentlichen Verbesserung von Angebot und Ausgestaltung des Weihnachtsmarkts ist eine Planungsgruppe einzurichten, die aus je einem/einer Abgeordneten der Fraktionen, der Abgeordneten von MUT, dem zuständigen Magistratsmitglied und einem/einer zuständigen Verwaltungsvertreter/in besteht. Sie soll bis zur Sommerpause ein Konzept zur Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung erarbeiten, das eine essentielle Veränderung der gegenwärtig gültigen Vertragslage mit Betreibern versieht.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 15.05.2007
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung