Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2007

 

 

4.         2. Nachtragshaushaltssatzung 2007 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2007
Antrag Magistratsvorlage Nr. 296/07 vom 04.10.2007, DS I (A) 200
Az: 000-0002-01/1026#1337/200


Änderungslisten
Herr Oberbürgermeister Schneider und Herr Stadtkämmerer Beseler haben in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 29.10.2007 die Änderungslisten des Magistrats vorgelegt.
Der Ausschussvorsitzende, Herr Peter Schneider (B´90/Die Grünen), hat die Änderungslisten zum Verwaltungshaushalt und zum Vermögenshaushalt zum Antrag an die Stadtverordnetenversammlung erhoben.


Beschlusslage:

Änderungsliste zum 2. Nachtragshaushaltsplan 2007
Verwaltungshaushalt (VwH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 29.10.2007, DS I (A) 200
Az: 000-0002-01/1083#1405/2007

Protokollnotiz
Bei den Erläuterungen zur HhSt: 87300.71500 – Abdeckung von Verlusten (Kita) - handelt es sich um die Endabrechnung per 31.12.2006.

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit unter Berücksichtigung der Protokollnotiz die als Anlage beigefügte Änderungsliste (VwH).


Änderungsliste zum 2. Nachtragshaushaltsplan 2007
Vermögenshaushalt (VmH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 29.10.2007, DS I (A) 200
Az: 000-0002-01/1084#1406/2007

 

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (VmH).


2. Nachtragshaushaltssatzung 2007 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2007
Antrag Magistratsvorlage Nr. 296/07 vom 04.10.2007, DS I (A) 200
Az: 000-0002-01/1026#1337/200

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

a) der  beigefügte 2. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2007 wird festgestellt
    und die beigefügte 2. Nachtragshaushaltssatzung 2007 wird beschlossen,


b) die sich aus der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2007 und dem 2. Nachtrags-
    haushaltsplan 2007 ergebenden Änderungen in Finanzplanung und
    Investitionsprogramm werden in der Finanzplanung und im Investitions-
    programm 2008 (für die Jahre 2007 bis 2011) berücksichtigt.


Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 12.11.2007

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung