Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 6. Dezember 2007
4. Haushaltskonsolidierungskonzept 2008
Antrag Magistratsvorlage Nr. 422/07 vom 21.11.2007, DS I (A) 257
Az: 000-0002-01/1102#1434/2007
Änderungsantrag SPD, B’90/Die Grünen und FDP vom 06.12.2007, DS I (A) 257/1
Az: 000-0002-01/1102#1461/2007
Beschlusslage:
DS I (A) 257 und DS I (A) 257/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Das in der Anlage beigefügte Haushaltskonsolidierungskonzept (HSK) 2008 wird beschlossen.
„Punkt IV Fazit“ des mit Magistratsvorlage Nr. 422/07 vom 21.11.2007 vorgelegten Haushaltssanierungskonzepts 2008 wird durch die von Herrn Stadtkämmerer Beseler in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen am 26.11.2007 vorgelegte Fassung des „Punkt IV Fazit“ ersetzt.
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
DS I (A) 257/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
„Punkt IV Fazit“ des mit Magistratsvorlage Nr. 422/07 vom 21.11.2007 vorgelegten Haushaltssanierungskonzepts 2008 wird durch die von Herrn Stadtkämmerer Beseler in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen am 26.11.2007 vorgelegte Fassung des „Punkt IV Fazit“ ersetzt.
DS I (A) 257
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Das in der Anlage beigefügte Haushaltskonsolidierungskonzept (HSK) 2008 wird beschlossen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 07.12.2007
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung