Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 6. Dezember 2007

 

 

3.         Haushaltsplanentwurf 2008
Produktbereich 12                 Verkehrsflächen u. –anlagen, ÖPNV
Produktgruppe 12.01             Gemeindestraßen
Produkt            12.01.01       Gemeindestraßen – Planung, Neubau und
                                                  Unterhaltung der Verkehrsanlagen , Aufwand
Antrag CDU vom 29.11.2007, DS I (A) 264
Az: 000-0002-01/1116#1448/2007

Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

1. Es wird ein neues Sachkonto mit dem Titel „Dynamisches Parkleitsystem“
    eingerichtet und mit 100.000 € ausgestattet;

2. Der Magistrat wird beauftragt, dem Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen
    ein Konzept für die Anschlüsse und Standorte der Hinweisbeschilderung
    vorzulegen.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 12.12.2007

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung