Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 15.05.2024
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 6. Dezember 2007
3. Haushaltsplanentwurf 2008
Produktbereich 12 Verkehrsflächen u. –anlagen, ÖPNV
Produktgruppe 12.01 Gemeindestraßen
Produkt 12.01.01 Gemeindestraßen – Planung, Neubau und
Unterhaltung der Verkehrsanlagen , Aufwand
Antrag CDU vom 29.11.2007, DS I (A) 264
Az: 000-0002-01/1116#1448/2007
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
1. Es wird ein neues Sachkonto mit dem Titel „Dynamisches Parkleitsystem“
eingerichtet und mit 100.000 € ausgestattet;
2. Der Magistrat wird beauftragt, dem Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen
ein Konzept für die Anschlüsse und Standorte der Hinweisbeschilderung
vorzulegen.
Offenbach a. M., den 12.12.2007
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung
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