Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 6. Dezember 2007

 

 

3.         Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen (PB 11)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 400/07 vom 07.11.2007, DS I (A) 243
Az: 000-0002-01/1086#1419/2007

Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1.   Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main
      (ESO)  - Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2008, der im

1.1 Erfolgsplan
      bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 59.757 und den Erträgen in Höhe
      von T€ 59.758 mit einem positiven Ergebnis von T€ 1 abschließt und im

1.2 Vermögensplan
      bei Einnahmen in Höhe von T€ 4.460, Kreditaufnahme von T€ 2.977,
      Kredittilgung von T€ 1.000, Auflösung empfangener Ertragszuschüsse von
      T€ 390 und Investitionen von T€ 6.047 ausgeglichen abschließt und
      außerdem Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von T€ 1.950 umfasst,
      wird mit der

1.3 Finanzplanung
      gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.

2.   Der Betrag der Kredite gemäß § 103 HGO, die im Wirtschaftsjahr 2008 im
      Rahmen des Vermögenshaushaltes aufgenommen werden dürfen, wird auf
      T€ 2.977 festgesetzt.

3.   Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2008 zur
      rechtzeitigen Tätigung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
      wird auf T€ 2.500 festgesetzt.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 12.12.2007

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung