Quelle: pio.offenbach.de
Abgerufen am 17.07.2019



Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2006 - 2011

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Drucksachen-Abteilung I (A)                                               Ausgegeben am 25.10.2007

                                                                                       Eing. Dat. 25.10.2007



Nr. 238


Dez.: II (Amt 57)


Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
Antrag Magistratsvorlage Nr. 375/07 vom 24.10.2007, DS I (A) 238


Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

1.    Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten
       Offenbach für das Geschäftsjahr 2008, der im

1.1  Erfolgsplan

       bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 16.599 und den Erträgen in Höhe von
       T€ 15.883 mit einem negativen Jahresergebnis von T€ 717 abschließt

       und im

1.2  Vermögensplan

       bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T€ 856 und Investitionen von
       135.900 sowie einem Jahresverlust von T€ 717 ausgeglichen abschließt.

1.3  Stellenübersicht

       und die

1.4  Finanzplanung

wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.

2. Die Verwendung und Verausgabung der unter Position „9 - Andere betriebliche
    Aufwendungen" vorgesehenen Mittel in Höhe von T€ 600 für „Maßnahmen zur
    Qualitätsverbesserung" erfolgt auf Grundlage eines Anfang 2008 durch den
    Magistrat vorzulegenden Konzeptes, welches aktuelle Entwicklungen und Bedarfe
    der Kinderbetreuung in Offenbach berücksichtigt.


Begründung:

Zu 1)

Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes Hessen in der Fassung vom 9.6.1989 GVBI. l, Seite 145 ff; zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.3.2005 (GVBI.I S.218); insbesondere der §§ 15 bis 19 in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach, wird der Wirtschaftsplan 2008 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.

 

Die Kredite gem. § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet.

 

Die Kassenreste gem. § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.

 

Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.

 

Die Betriebskommission hat den vorgelegten Wirtschaftsplan 2008 in ihrer Sitzung vom 2.10.2007 dem Magistrat einstimmig bei zwei Enthaltungen zur Weiterleitung an die Stadtverordnetenversammlung empfohlen.

 

Zu 2)

 

Hinsichtlich eines effizienten Mitteleinsatzes der unter der Rubrik „Andere betriebliche Aufwendungen" vorgesehenen 600.000 Euro gilt es aus Sicht des Magistrates, eine fachliche Abwägung zwischen der Entwicklung der Platzbedarfe, der erforderlichen Investitionen in Qualität und Personalausstattung sowie der pädagogischen Erfahrungen mit derzeitigen 25er-Gruppen in den Einrichtungen zu treffen.

 

Diese entsprechende Beratung soll in den fachlichen Gremien geführt werden und in einer entsprechenden Magistratsvorlage münden.

 

Anlage

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