Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2008
11. Modernisierung, Instandsetzung, Umbau und Erweiterung der
Albert-Schweitzer-Schule, Waldstrasse 113 - 115, Offenbach am Main
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 009/08 vom 16.01.2008, DS I (A) 276
Az: 000-0002-01/1134#1469/2008
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Modernisierung, Instandsetzung, (1. BA), Umbau und Erweiterung der
Albert-Schweitzer-Schule, Waldstraße 113 – 115 in Offenbach am Main,
nach der von der EEG in Zusammenarbeit mit Dritten erstellten und vom
Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit
11.100.000Fehler! Textmarke nicht definiert.,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der HH -Stelle 23000.94100
“Albert-Schweitzer -Schule, Sanierung und Erweiterung – SP“(Sachkonto
09510000 – Hochbau, Projektnummer 4010300000029 wie folgt
bereitgestellt:
Haushaltsplan 2007 1.530.000,00 €
Haushaltsplan 2008 5.000.000,00 €
Investitionsplan 2009 3.650.000,00 €
Investitionsplan 2010 920.000,00 €
Gesamt: 11.100.000,00 €
Zur Beauftragung steht in 2008 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe
von 4.570.000,00 € zur Verfügung.
3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag vom 21.12.2005 treuhänderisch übertragen.
4. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamt-
deckung des Finanzhaushaltes.
Nachrichtlich:
In der Begründung der DS I (A) 276 wird folgende redaktionelle Änderung vorgenommen:
Bei der „Energieeffizienzbetrachtung“ wird im Absatz „energetische Maßnahmen bzw. energetische Ausbaustandards“ der zweite Unterabsatz „Anbau, Cafeteria/Begegnungsbereich“ ergänzt um den Halbsatz „, Fenster mit U-Wert von 1,3“.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 04.02.2008
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung