Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2008

 

 

12.      Modernisierung, Instandsetzung, Umbau und Erweiterung der
Rudolf-Koch-Schule, Schlossstrasse 50, Offenbach am Main
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 010/08 vom 16.01.2008, DS I (A) 277
Az: 000-0002-01/1135#1470/2008


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. Der Modernisierung, Instandsetzung, Umbau und Erweiterung der Rudolf-
    Koch-Schule, Schloßstraße 50 in Offenbach am Main, nach der von der EEG in
    Zusammenarbeit mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften
    detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 12.100.000Fehler! Textmarke nicht definiert.,00 €
    einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der HH -Stelle 23030.94060
    “Rudolf-Koch-Schule, Sanierung und Erweiterung - SP“ (Sachkonto 09510000
    – Hochbau, Projektnummer 401030000002) wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsjahr 2007                          1.200.000,00 €
    Haushaltsjahr 2008                           4.850.000,00 €
    Haushaltsjahr 2009                           3.600.000,00 €
    Haushaltsjahr 2010                           2.450.000,00 €
    Gesamt:                                         12.100.000,00 €

 

    Zur Beauftragung steht in 2008 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe
    von 6.050.000,00 € zur Verfügung.

3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
    Rahmenvertrag vom 21.12.2005 treuhänderisch übertragen.

4. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamt-
    deckung des Finanzhaushaltes.


Nachrichtlich:
In der Begründung der DS I (A) 277 wird folgende redaktionelle Änderung vorgenommen:

Bei der „Energieeffizienzbetrachtung“ wird im Absatz „energetische Maßnahmen bzw. energetische Ausbaustandards“

der zweite Unterabsatz
„Anbau, Mediothek/Bibliothek nach EnEv 2007“
wie folgt geändert:
„Fenster mit U-Wert von 1,3, Fassaden- und Dachdämmung, Sonnenschutz ohne Lichtlenkung“.
Ebenso wird der vierte Unterabsatz
„Bestandsgebäude Optimierungsmaßnahmen, bauteilbezogen nach EnEv 2007“ wie folgt geändert:
„Fenster mit U-Wert von 1,3, Fassaden- und Dachdämmung“.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 04.02.2008

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung