Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2008

 

 

13.      Modernisierung, Instandsetzung, Umbau und Erweiterung der Leibnizschule (Neubau), Brandsbornstraße 11, Offenbach am Main
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 011/08 vom 16.01.2008, DS I (A) 278
Az: 000-0002-01/1136#1471/2008


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. Der Modernisierung, Instandsetzung, Umbau und Erweiterung der
    Leibnizschule (Neubau), 1. BA, Brandsbornstrasse 11, in Offenbach am Main,
    nach der von der EEG in Zusammenarbeit mit Dritten erstellten und vom
    Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit
    9.000.000Fehler! Textmarke nicht definiert.,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der HH -Stelle 23020.94020
    “Leibnizschule, Brandsbornstr., San. u. Erweiterung – SP“ (Sachkonto
    09510000 – Hochbau, Projektnummer 401030000002) wie folgt
    bereitgestellt:

    Haushaltsplan 2007                     1.210.000,00 €
    Haushaltsplan 2008                     4.080.000,00 €
    Investitionsplan 2009                   3.320.000,00 €
    Investitionsplan 2010                      390.000,00 €
    Gesamt:                                      9.000.000,00 €

    Zur Beauftragung steht in 2008 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe
    von 3.710.000,00 € zur Verfügung.

3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
    Rahmenvertrag vom 21.12.2005 treuhänderisch übertragen.

4. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamt-
    deckung des Finanzhaushaltes.


Nachrichtlich:
In der Begründung der DS I (A) 278 wird folgende redaktionelle Änderung vorgenommen:

Bei der „Energieeffizienzbetrachtung“ wird im Absatz „energetische Maßnahmen bzw. energetische Ausbaustandards“

der erste Unterabsatz
„Anbau Verwaltung nach EnEv 2007“
wie folgt geändert:
„Optimierte Beleuchtungstechnik, Fenster mit U-Wert von 1,3, Fassaden- und Dachdämmung, Sonnenschutz ohne Lichtlenkung“.

Ebenso wird der dritte Unterabsatz
„Turnhalle Optimierungsmaßnahmen, bauteilbezogen nach EnEv 2007“ wie folgt geändert:
„Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung/Optimierung der Lüftungsanlage, Fenster mit U-Wert von 1,3, Fassadendämmung“.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 04.02.2008

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung