Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 17. April 2008
4. Lilipark und Sophie-von-La-Roche-Platz sowie Verlagerung Spielplatz Lilipark
hier: Projektbeschluss Lilipark und Sophie-von-La-Roche-Platz, Projektbeschluss Verlagerung Spielplatz Lilipark, Änderung
Projektbeschluss Lesegarten
Antrag Magistratsvorlage Nr. 064/08 vom 19.03.2008, DS I (A) 289
Az: 000-0002-01/1158#1500/2008
Änderungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FDP vom 10.04.2008,
DS I (A) 289/1
Az: 000-0002-01/1158#1517/2008
Beschlusslage:
DS I (A) 289/1 und DS I (A) 289
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1a Der Sanierung des Liliparks und Sophie-von-La-Roche-Platzes, nach der
vom Planungsbüro Stockert + Eschke, Landschaftsarchitektinnen,
Mühlheim, in Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und
Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt geprüften
Kostenberechnung, abschließend mit 320.000,00 € einschließlich
Planungskosten, wird vorbehaltlich der Resteübertragung 2007 / 2008
zugestimmt.
Auf die Neuanlage eines Weges im nördlichen Lilipark wird verzichtet.
Stattdessen wird ein Weg zum Frieda-Rudolph-Haus angelegt.
1b Der Verlagerung des Spielplatzes Lilipark, nach der vom Planungsbüro
Stockert + Eschke, Landschaftsarchitektinnen, Mühlheim, in
Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und Baumanagement
erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung,
abschließend mit 100.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird
zugestimmt.
2 Zu 1a: Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem
Untersachkonto 58000.94140, „Maingärten“ SK 09520000, Projekt-Nr.
601130000001 – Produkt 13.01.01 wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2007 und früher: 222.000,00 €
Haushaltsplan 2008: 98.000,00 €
Gesamt: 320.000,00 €
Zu 1b Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
58000.96660, „Spielplatz Lilipark Nr. 34“ SK 09520000, Projekt-Nr.
601130000000, Produkt 13.01.01 ab 2008: „Verlagerung Spielplatz
Lilipark“ wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2007 und früher: 60.000,00 €
Haushaltsplan 2008: 40.000,00 €
Gesamt: 100.000,00 €
3 Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in
Höhe von 51.906,00 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
4 Die Unterhaltungskosten (Pflegeleistung ESO) erhöhen sich durch die Maß-
nahmen 1a und 1b um 10.787,97 €/pa.
Die entsprechenden Mittel sind bei dem Untersachkonto 58000.67581
„Grünpflege Unterhaltung, neue Maßnahmen“ SK 61650003, Produkt
13.01.01 ab dem Nachtrag 2008 bzw. in den Folgehaushaltsjahren
zusätzlich bereitzustellen.
5 Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der
Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes.
6 Der Änderung des Beschlusses über die „Umgestaltung des Bereiches
zwischen Stadtbibliothek (Büsingpalais), Lilipark und Büsingpark zu einem
„Lesegarten“ USK 58000.94050 vom 11.12.2003 (Mag.beschl. Nr. 378/03
vom 26.11.2003, DS I (A) 587) im Sinne einer Reduzierung auf den ersten
Bauabschnitt wird zugestimmt.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
DS I (A) 289/1
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Projektbeschluss wird wie folgt geändert:
Auf die Neuanlage eines Weges im nördlichen Lilipark wird verzichtet.
Stattdessen wird ein Weg zum Frieda-Rudolph-Haus angelegt.
DS I (A) 289 (neu)
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1a Der Sanierung des Liliparks und Sophie-von-La-Roche-Platzes, nach der
vom Planungsbüro Stockert + Eschke, Landschaftsarchitektinnen,
Mühlheim, in Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und
Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt geprüften
Kostenberechnung, abschließend mit 320.000,00 € einschließlich
Planungskosten, wird vorbehaltlich der Resteübertragung 2007 / 2008
zugestimmt.
Auf die Neuanlage eines Weges im nördlichen Lilipark wird verzichtet.
Stattdessen wird ein Weg zum Frieda-Rudolph-Haus angelegt.
1b Der Verlagerung des Spielplatzes Lilipark, nach der vom Planungsbüro
Stockert + Eschke, Landschaftsarchitektinnen, Mühlheim, in
Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und Baumanagement
erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung,
abschließend mit 100.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird
zugestimmt.
2 Zu 1a: Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem
Untersachkonto 58000.94140, „Maingärten“ SK 09520000, Projekt-Nr.
601130000001 – Produkt 13.01.01 wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2007 und früher: 222.000,00 €
Haushaltsplan 2008: 98.000,00 €
Gesamt: 320.000,00 €
Zu 1b Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
58000.96660, „Spielplatz Lilipark Nr. 34“ SK 09520000, Projekt-Nr.
601130000000, Produkt 13.01.01 ab 2008: „Verlagerung Spielplatz
Lilipark“ wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2007 und früher: 60.000,00 €
Haushaltsplan 2008: 40.000,00 €
Gesamt: 100.000,00 €
3 Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in
Höhe von 51.906,00 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
4 Die Unterhaltungskosten (Pflegeleistung ESO) erhöhen sich durch die Maß-
nahmen 1a und 1b um 10.787,97 €/pa.
Die entsprechenden Mittel sind bei dem Untersachkonto 58000.67581
„Grünpflege Unterhaltung, neue Maßnahmen“ SK 61650003, Produkt
13.01.01 ab dem Nachtrag 2008 bzw. in den Folgehaushaltsjahren
zusätzlich bereitzustellen.
5 Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der
Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes.
6 Der Änderung des Beschlusses über die „Umgestaltung des Bereiches
zwischen Stadtbibliothek (Büsingpalais), Lilipark und Büsingpark zu einem
„Lesegarten“ USK 58000.94050 vom 11.12.2003 (Mag.beschl. Nr. 378/03
vom 26.11.2003, DS I (A) 587) im Sinne einer Reduzierung auf den ersten
Bauabschnitt wird zugestimmt.
DS I (A) 289 (alt)
1a Der Sanierung des Liliparks und Sophie-von-La-Roche-Platzes, nach der
vom Planungsbüro Stockert + Eschke, Landschaftsarchitektinnen,
Mühlheim, in Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und
Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt geprüften
Kostenberechnung, abschließend mit 320.000,00 € einschließlich
Planungskosten, wird vorbehaltlich der Resteübertragung 2007 / 2008
zugestimmt.
1b Der Verlagerung des Spielplatzes Lilipark, nach der vom Planungsbüro
Stockert + Eschke, Landschaftsarchitektinnen, Mühlheim, in
Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und Baumanagement
erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung,
abschließend mit 100.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird
zugestimmt.
2 Zu 1a: Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem
Untersachkonto 58000.94140, „Maingärten“ SK 09520000, Projekt-Nr.
601130000001 – Produkt 13.01.01 wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2007 und früher: 222.000,00 €
Haushaltsplan 2008: 98.000,00 €
Gesamt: 320.000,00 €
Zu 1b Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
58000.96660, „Spielplatz Lilipark Nr. 34“ SK 09520000, Projekt-Nr.
601130000000, Produkt 13.01.01 ab 2008: „Verlagerung Spielplatz
Lilipark“ wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2007 und früher: 60.000,00 €
Haushaltsplan 2008: 40.000,00 €
Gesamt: 100.000,00 €
3 Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in
Höhe von 51.906,00 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
4 Die Unterhaltungskosten (Pflegeleistung ESO) erhöhen sich durch die Maß-
nahmen 1a und 1b um 10.787,97 €/pa.
Die entsprechenden Mittel sind bei dem Untersachkonto 58000.67581
„Grünpflege Unterhaltung, neue Maßnahmen“ SK 61650003, Produkt
13.01.01 ab dem Nachtrag 2008 bzw. in den Folgehaushaltsjahren
zusätzlich bereitzustellen.
5 Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der
Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes.
6 Der Änderung des Beschlusses über die „Umgestaltung des Bereiches
zwischen Stadtbibliothek (Büsingpalais), Lilipark und Büsingpark zu einem
„Lesegarten“ USK 58000.94050 vom 11.12.2003 (Mag.beschl. Nr. 378/03
vom 26.11.2003, DS I (A) 587) im Sinne einer Reduzierung auf den ersten
Bauabschnitt wird zugestimmt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 21.04.2008
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung