Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 17. April 2008
5. Sanierung Spielplatz Martin-Luther-Park
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 065/08 vom 19.03.2008, DS I (A) 290
Az: 000-0002-01/1159#1501/2008
Änderungsantrag CDU vom 10.04.2008, DS I (A) 290/1
Az: 000-0002-01/1159#1515/2008
Beschlusslage:
DS I (A) 290
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Sanierung des Spielplatzes Martin-Luther-Park, nach der vom Büro
Götte, Frankfurt sowie vom Büro Stockert und Eschke, Mühlheim, in
Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und Baumanagement
erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung, abschließend
mit 260.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird vorbehaltlich der
Resteübertragung 2007 / 2008 zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
58000.96620, „Spielplatz Martin-Luther-Park“ SK 09520000 - Projekt-Nr.
601130000000 - Produkt 13.01.01 wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2007 u. früher: 140.000,00 €
Haushaltsplan 2008: 120.000,00 €
Gesamt: 260.000,00 €
3. Der Unterhaltungskostenanteil (Leistung ESO) in Höhe von 3.795,70 € wird
auf dem Untersachkonto 58000.67581 „Grünpflege Unterhaltung, neue
Maßnahmen“ SK 61650003 – Produkt 13.01.01 ab 2008 bereitgestellt.
4. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamt-
deckung des Finanzhaushaltes.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
DS I (A) 290/1
Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und binnen 6 Wochen zu berichten,
- wie sich die Kosten zur Sanierung des Spielplatzes, der Wiederaufstellung und
Erneuerung der Spielgeräte und der Wiederherstellung der Benutzungs- und
Verkehrssicherheit beziffern;
- wie sich die Kosten zur Überarbeitung der Pflanzflächen im Hinblick auf die
angestrebte soziale Kontrolle des Parks beziffern.
DS I (A) 290
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Sanierung des Spielplatzes Martin-Luther-Park, nach der vom Büro Götte,
Frankfurt sowie vom Büro Stockert und Eschke, Mühlheim, in Zusammenarbeit
mit dem Amt für Stadtplanung und Baumanagement erstellten und vom
Revisionsamt geprüften Kostenberechnung, abschließend mit 260.000,00 €
einschließlich Planungskosten, wird vorbehaltlich der Resteübertragung 2007 /
2008 zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
58000.96620, „Spielplatz Martin-Luther-Park“ SK 09520000 - Projekt-Nr.
601130000000 - Produkt 13.01.01 wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2007 u. früher: 140.000,00 €
Haushaltsplan 2008: 120.000,00 €
Gesamt: 260.000,00 €
3. Der Unterhaltungskostenanteil (Leistung ESO) in Höhe von 3.795,70 € wird auf
dem Untersachkonto 58000.67581 „Grünpflege Unterhaltung, neue Maßnahmen“
SK 61650003 – Produkt 13.01.01 ab 2008 bereitgestellt.
4. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamtdeckung
des Finanzhaushaltes.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 21.04.2008
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung