Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 17. April 2008
11. Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen im Rathaus Offenbach - Bauabschnitt 7b - Umbau der Küche und der angrenzenden Bereiche
im 15. OG -
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 079/08 vom 02.04.2008, DS I (A) 296
Az: 000-0002-01/1165#1507/2008
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Den Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen im Rathaus Offenbach -
Umbau der Küche und der angrenzenden Bereiche im 15. OG - nach der
vom Architekten Hilmar Bauer in Offenbach a.M., in Zusammenarbeit mit den
Fachplanungsbüros Unger, Neu-Isenburg und Hofmann & Wehner, Bad-
Vilbel, erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten
Kostenberechnung, abschließend mit 1.200.000,00 € einschließlich
Planungskosten, wird zugestimmt.
Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
06300.94100 – "Sanierung und Brandschutzmaßnahmen" SK 09510000,
Projekt-Nr. 101010000000 – Produkt 01.01.08 wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2008: 860.000,00 €
Investitionsplan 2009: 340.000,00 €
Gesamt: 1.200.000,00 €
Zum Zwecke der Beauftragung von Planungs- und Bauleistungen ist im
Haushaltsplan 2008 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von
340.000,00 € enthalten.
2. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der
Gesamtdeckung des Finanzplanes.
3. Die Gesamtbeschlusssumme des Bauabschnitts 3 in Höhe von
4.300.000,00 € (Beschlüsse DS I (A) 975 v. 07.09.2006 und DS I (A) 248 v.
06.12.2007) ist um den Betrag von 120.000,00 € auf 4.180.000,00 € zu
mindern.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 21.04.2008
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung