Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 17. April 2008

 

 

11.      Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen im Rathaus Offenbach - Bauabschnitt 7b - Umbau der Küche und der angrenzenden Bereiche
im 15. OG -
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 079/08 vom 02.04.2008, DS I (A) 296
Az: 000-0002-01/1165#1507/2008


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Den Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen im Rathaus Offenbach -
    Umbau der Küche und der angrenzenden Bereiche im 15. OG - nach der
    vom Architekten Hilmar Bauer in Offenbach a.M., in Zusammenarbeit mit den
    Fachplanungsbüros Unger, Neu-Isenburg und Hofmann & Wehner, Bad-
    Vilbel, erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten
    Kostenberechnung, abschließend mit 1.200.000,00 € einschließlich
    Planungskosten, wird zugestimmt.

    Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
    06300.94100 – "Sanierung und Brandschutzmaßnahmen" SK 09510000,
    Projekt-Nr. 101010000000 – Produkt 01.01.08 wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsplan 2008:                     860.000,00 €
    Investitionsplan 2009:                   340.000,00 €
    Gesamt:                                     1.200.000,00 €

 

    Zum Zwecke der Beauftragung von Planungs- und Bauleistungen ist im
    Haushaltsplan 2008 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von
    340.000,00 € enthalten.

2. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der
    Gesamtdeckung des Finanzplanes.

3. Die Gesamtbeschlusssumme des Bauabschnitts 3 in Höhe von
    4.300.000,00 € (Beschlüsse DS I (A) 975 v. 07.09.2006 und DS I (A) 248 v.
    06.12.2007) ist um den Betrag von 120.000,00 € auf 4.180.000,00 € zu
    mindern.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 21.04.2008

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung