Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 17. April 2008

 

 

4.         Lilipark und Sophie-von-La-Roche-Platz sowie Verlagerung Spielplatz Lilipark
hier: Projektbeschluss Lilipark und Sophie-von-La-Roche-Platz, Projektbeschluss Verlagerung Spielplatz Lilipark, Änderung
Projektbeschluss Lesegarten
Antrag Magistratsvorlage Nr. 064/08 vom 19.03.2008, DS I (A) 289
Az: 000-0002-01/1158#1500/2008
Änderungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FDP vom 10.04.2008,
DS I (A) 289/1
Az: 000-0002-01/1158#1517/2008


Beschlusslage:

DS I (A) 289/1 und DS I (A) 289

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1a  Der Sanierung des Liliparks und Sophie-von-La-Roche-Platzes, nach der
      vom Planungsbüro Stockert + Eschke, Landschaftsarchitektinnen,
      Mühlheim, in Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und
      Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt geprüften
      Kostenberechnung, abschließend mit 320.000,00 € einschließlich
      Planungskosten, wird vorbehaltlich der Resteübertragung 2007 / 2008
      zugestimmt.

      Auf die Neuanlage eines Weges im nördlichen Lilipark wird verzichtet.
      Stattdessen wird ein Weg zum Frieda-Rudolph-Haus angelegt.

1b  Der Verlagerung des Spielplatzes Lilipark, nach der vom Planungsbüro
      Stockert + Eschke, Landschaftsarchitektinnen, Mühlheim, in
      Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und Baumanagement
      erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung,
      abschließend mit 100.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird
      zugestimmt.

2    Zu 1a: Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem
      Untersachkonto 58000.94140, „Maingärten“ SK 09520000, Projekt-Nr.
      601130000001 – Produkt 13.01.01 wie folgt bereitgestellt:

      Haushaltsplan 2007 und früher:          222.000,00 €
      Haushaltsplan 2008:                                98.000,00 €
      Gesamt:                                                    320.000,00 €

Zu 1b Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
          58000.96660, „Spielplatz Lilipark Nr. 34“ SK 09520000, Projekt-Nr.
          601130000000, Produkt 13.01.01 ab 2008: „Verlagerung Spielplatz
          Lilipark“ wie folgt bereitgestellt:

      Haushaltsplan 2007 und früher:            60.000,00 €
      Haushaltsplan 2008:                               40.000,00 €
      Gesamt:                                                    100.000,00 €

3    Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in
      Höhe von 51.906,00 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.

4    Die Unterhaltungskosten (Pflegeleistung ESO) erhöhen sich durch die Maß-
      nahmen 1a und 1b um 10.787,97 €/pa.

      Die entsprechenden Mittel sind bei dem Untersachkonto 58000.67581
      „Grünpflege Unterhaltung, neue Maßnahmen“  SK 61650003, Produkt
      13.01.01 ab dem Nachtrag 2008 bzw. in den Folgehaushaltsjahren
      zusätzlich bereitzustellen.

5    Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der
      Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes.

6    Der Änderung des Beschlusses über die „Umgestaltung des Bereiches
      zwischen Stadtbibliothek (Büsingpalais), Lilipark und Büsingpark zu einem
      „Lesegarten“ USK 58000.94050 vom 11.12.2003 (Mag.beschl. Nr. 378/03
      vom 26.11.2003, DS I (A) 587) im Sinne einer Reduzierung auf den ersten
      Bauabschnitt wird zugestimmt.


Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

DS I (A) 289/1
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

Der Projektbeschluss wird wie folgt geändert:

Auf die Neuanlage eines Weges im nördlichen Lilipark wird verzichtet.

Stattdessen wird ein Weg zum Frieda-Rudolph-Haus angelegt.

DS I (A) 289 (neu)
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

1a  Der Sanierung des Liliparks und Sophie-von-La-Roche-Platzes, nach der
      vom Planungsbüro Stockert + Eschke, Landschaftsarchitektinnen,
      Mühlheim, in Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und
      Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt geprüften
      Kostenberechnung, abschließend mit 320.000,00 € einschließlich
      Planungskosten, wird vorbehaltlich der Resteübertragung 2007 / 2008
      zugestimmt.

      Auf die Neuanlage eines Weges im nördlichen Lilipark wird verzichtet.
      Stattdessen wird ein Weg zum Frieda-Rudolph-Haus angelegt.

1b  Der Verlagerung des Spielplatzes Lilipark, nach der vom Planungsbüro
      Stockert + Eschke, Landschaftsarchitektinnen, Mühlheim, in
      Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und Baumanagement
      erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung,
      abschließend mit 100.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird
      zugestimmt.

2    Zu 1a: Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem
      Untersachkonto 58000.94140, „Maingärten“ SK 09520000, Projekt-Nr.
      601130000001 – Produkt 13.01.01 wie folgt bereitgestellt:

      Haushaltsplan 2007 und früher:         222.000,00 €
      Haushaltsplan 2008:                            98.000,00 €
      Gesamt:                                           320.000,00 €


Zu 1b Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
          58000.96660, „Spielplatz Lilipark Nr. 34“ SK 09520000, Projekt-Nr.
          601130000000, Produkt 13.01.01 ab 2008: „Verlagerung Spielplatz
          Lilipark“ wie folgt bereitgestellt:

      Haushaltsplan 2007 und früher:           60.000,00 €
      Haushaltsplan 2008:                           40.000,00 €
      Gesamt:                                           100.000,00 €

3    Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in
      Höhe von 51.906,00 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.

4    Die Unterhaltungskosten (Pflegeleistung ESO) erhöhen sich durch die Maß-
      nahmen 1a und 1b um 10.787,97 €/pa.

      Die entsprechenden Mittel sind bei dem Untersachkonto 58000.67581
      „Grünpflege Unterhaltung, neue Maßnahmen“  SK 61650003, Produkt
      13.01.01 ab dem Nachtrag 2008 bzw. in den Folgehaushaltsjahren
      zusätzlich bereitzustellen.

5    Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der
      Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes.

6    Der Änderung des Beschlusses über die „Umgestaltung des Bereiches
      zwischen Stadtbibliothek (Büsingpalais), Lilipark und Büsingpark zu einem
      „Lesegarten“ USK 58000.94050 vom 11.12.2003 (Mag.beschl. Nr. 378/03
      vom 26.11.2003, DS I (A) 587) im Sinne einer Reduzierung auf den ersten
      Bauabschnitt wird zugestimmt.

DS I (A) 289 (alt)

1a  Der Sanierung des Liliparks und Sophie-von-La-Roche-Platzes, nach der
      vom Planungsbüro Stockert + Eschke, Landschaftsarchitektinnen,
      Mühlheim, in Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und
      Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt geprüften
      Kostenberechnung, abschließend mit 320.000,00 € einschließlich
      Planungskosten, wird vorbehaltlich der Resteübertragung 2007 / 2008
      zugestimmt.

1b  Der Verlagerung des Spielplatzes Lilipark, nach der vom Planungsbüro
      Stockert + Eschke, Landschaftsarchitektinnen, Mühlheim, in
      Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und Baumanagement
      erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung,
      abschließend mit 100.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird
      zugestimmt.

2    Zu 1a: Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem
      Untersachkonto 58000.94140, „Maingärten“ SK 09520000, Projekt-Nr.
      601130000001 – Produkt 13.01.01 wie folgt bereitgestellt:


      Haushaltsplan 2007 und früher:         222.000,00 €
      Haushaltsplan 2008:                            98.000,00 €
      Gesamt:                                           320.000,00 €

Zu 1b Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
          58000.96660, „Spielplatz Lilipark Nr. 34“ SK 09520000, Projekt-Nr.
          601130000000, Produkt 13.01.01 ab 2008: „Verlagerung Spielplatz
          Lilipark“ wie folgt bereitgestellt:

      Haushaltsplan 2007 und früher:           60.000,00 €
      Haushaltsplan 2008:                           40.000,00 €
      Gesamt:                                           100.000,00 €

3    Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in
      Höhe von 51.906,00 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.

4    Die Unterhaltungskosten (Pflegeleistung ESO) erhöhen sich durch die Maß-
      nahmen 1a und 1b um 10.787,97 €/pa.

      Die entsprechenden Mittel sind bei dem Untersachkonto 58000.67581
      „Grünpflege Unterhaltung, neue Maßnahmen“  SK 61650003, Produkt
      13.01.01 ab dem Nachtrag 2008 bzw. in den Folgehaushaltsjahren
      zusätzlich bereitzustellen.

5    Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der
      Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes.

6    Der Änderung des Beschlusses über die „Umgestaltung des Bereiches
      zwischen Stadtbibliothek (Büsingpalais), Lilipark und Büsingpark zu einem
      „Lesegarten“ USK 58000.94050 vom 11.12.2003 (Mag.beschl. Nr. 378/03
      vom 26.11.2003, DS I (A) 587) im Sinne einer Reduzierung auf den ersten
      Bauabschnitt wird zugestimmt.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 21.04.2008

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung