Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 6. November 2008
5. 1.Nachtragshaushaltssatzung 2008 und Nachtragshaushaltsplan 2008
Antrag Magistratsvorlage Nr. 304/08 (Dez. III, Amt 20) vom 17.09.2008,
DS I (A) 345
Az: 000-0002-01/1240#1605/2008
Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Peter Schneider (B´90/Die Grünen), hat die in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen am 27.10.08 vom Stadtkämmerer, Herrn Michael Beseler, vorgelegten Änderungslisten zum Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und zu den Verpflichtungsermächtigen sowie die in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen am 03.11.08 vorgelegten Ergänzungslisten zu den Änderungslisten im Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt zum Antrag an die Stadtverordnetenversammlung erhoben.
Beschlusslage:
Ergänzungsliste zur Änderungsliste zum 1. Nachtrag, Ergebnishaushalt 2008
Ergänzungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 03.11.2008, DS I (A) 345
Az: 000-0002-01/1258#1623/2008
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Ergänzungsliste zur Änderungsliste zum 1. Nachtrag, Ergebnishaushalt 2008.
Änderungsliste zum 1. Nachtrag, Ergebnishaushalt 2008
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 28.10.2008, DS I (A) 345
Az: 000-0002-01/1255#1620/2008
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum 1. Nachtrag, Ergebnishaushalt 2008.
Ergänzungsliste zur Änderungsliste zum 1. Nachtrag, Finanzhaushalt 2008
Ergänzungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 03.11.2008, DS I (A) 345
Az: 000-0002-01/1259#1624/2008
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Ergänzungsliste zur Änderungsliste zum 1. Nachtrag, Finanzhaushalt 2008.
Änderungsliste zum 1. Nachtrag, Finanzhaushalt 2008
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 28.10.2008, DS I (A) 345
Az: 000-0002-01/1256#1621/2008
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum 1. Nachtrag, Finanzhaushalt 2008.
Änderungsliste zum 1. Nachtrag, Haushaltsplan 2008 Verpflichtungsermächtigungen
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 28.10.2008, DS I (A) 345
Az: 000-0002-01/1257#1622/2008
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum 1. Nachtrag, Haushaltsplan 2008 Verpflichtungsermächtigungen.
1. Nachtragshaushaltssatzung 2008 und Nachtragshaushaltsplan 2008
Antrag Magistratsvorlage Nr. 304/08 (Dez. III, Amt 20) vom 17.09.2008,
DS I (A) 345
Az: 000-0002-01/1240#1605/2008
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
a) der beigefügte Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2008 wird festgestellt
und die beigefügte Nachtragshaushaltssatzung 2008 wird beschlossen,
b) die sich aus der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2008 und dem
Nachtragshaushaltsplan 2008 ergebenden Änderungen in Finanzplanung
und Investitionsprogramm werden in der Finanzplanung und im Investitions-
programm 2008 (für die Jahre 2008 bis 2012) berücksichtigt.
Die Änderungslisten sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Protokollnotiz:
Herr Stv. Schultheiß (DIE LINKE.), bittet den Magistrat, im nächsten Jahr einen Nachtragshaushaltsplan möglichst aus einem Guss, d.h. ohne Ergänzungs- und/oder Änderungslisten vorzulegen.
Sollte es dennoch Schwierigkeiten bereiten, einen Nachtragshaushalt kompakt und möglichst ohne diese Änderungen und Ergänzungen im September als übersichtliches Zahlenwerk einzubringen, könnte die Fraktion DIE LINKE. es auch akzeptieren, dass eine Verabschiedung erst später - notfalls auch im Dezember - erfolgt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 07.11.2008
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung